BREMEN - Der Masterplan für das Klinikum Bremen-Mitte (KBM) ist „unverzichtbar“, die Finanzierung des Projekts durch private Investoren dagegen vom Tisch. Das haben am Dienstag Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) bekanntgegeben. „Der geplante Neubau des Krankenhauses auf Grundlage des Masterplanes ist unverzichtbar, da nur so dauerhaft eine wirtschaftliche Betriebsführung möglich ist“, sagen sie. Deshalb werde man daran auch festhalten.
Die Umsetzung werde „als Eigenlösung durch das Klinikum Bremen-Mitte mit öffentlicher Absicherung erfolgen“. Ein Maßnahmenpaket soll die wirtschaftliche Situation des KBM in der Phase bis zum Neubau verbessern. Die Vergabestelle des KBM hatte am Freitag die Verhandlungen mit privaten Investoren eingestellt. Die Bieter hatten kein Angebot abgegeben. Ihnen reichte die geplante Standortsicherungserklärung nicht aus.
Das KBM werde „auch in Zukunft in kommunaler Trägerschaft und als Klinik im Verbund der Holding Gesundheit Nord eine bedeutende Rolle unter den Krankenhäusern Bremens spielen“, erklären die Senatorinnen.
Nur wann? „Der Senat rechnet mit einer Verzögerung bis zu eineinhalb Jahren“, so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Möllenstädt. Die FDP fordert, nun den Masterplan zu überdenken. Schon wegen der Verfassungsklage Bremens auf Finanzhilfen müssten neue Schulden vermieden werden. Peter Erlanson („Die Linke“) vermutet hingegen: „Da diese Investition der staatlichen Daseinsvorsorge zugute käme, dürfte es von Karlsruhe aus keine Bedenken geben.“
