BREMEN - Die strittige Immobilie ist nicht groß: 70 Quadratmeter misst die Büroetage, die die Bremer Landesmedienanstalt (LMA) vergangenes Jahr für 71 000 Euro gegenüber dem Musicaltheater am Richtweg erworben hat. Der Platzbedarf wurde auch plausibel begründet: LMA-Direktor Wolfgang Schneider, dessen Amtszeit im Juni endet, möchte als Ruheständler weiterhin die Haushalte der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) koordinieren.
Seit 1996 ist Schneider Verwaltungs- und Haushaltsbeauftragter der ALM. Trotzdem stößt der Erwerb innerhalb des Landesrundfunkausschusses, dem die LMA verantwortlich ist, auf Kritik. Der Ausschuss sei vom Kauf mit dem Argument überzeugt worden, die Weiterführung der ALM-Geschäfte durch Bremen sei bereits in trockenen Tüchern, sagt Dirk Schwampe, der im Ausschuss den CVJM vertritt. Auch Lambert Grosskopf, entsandt von der Hanseatischen Rechtsanwalts- und Notarkammer, äußerte bei der jüngsten Sitzung des Landesmedienausschusses vehemente Kritik am Verfahren: Es könne nicht sein, dass eine Immobilie aufgrund nicht gesicherter Annahmen erworben werde.
In der Tat fällt die Entscheidung über die Zuordnung des Haushalts- und Verwaltungsaufgaben erst am 17. Februar diesen Jahres, wie ALM-Sprecher Axel Dürr bestätigt. Die Funktion sei „keineswegs ein Erbhof“, alle zwei Jahre würde neu darüber entschieden. Dieses Mal habe auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Hut in den Ring geworfen.
Wie also konnte der Bürokauf bereits im Juni 2008 durch den Landesrundfunkausschuss beschlossen werden? „Wenn man in Pension geht, gibt man seine Ämter innerhalb der ALM auf“, betont deren Sprecher Dürr. Im Landesrundfunkausschuss, der angesichts der engen Haushaltslage der LMA seinerzeit intensiv über das Kaufbegehren diskutiert hatte, bleibt die auf Schneider zugeschnittene Personal-Konstruktion umstritten – nicht nur wegen der Informationspolitik des Direktors. „Wenn sich die mit Mecklenburg-Vorpommern
ins Auge gefasste Vereinbarung als finanziell nicht tragfähig erweist, muss der Kauf rückabgewickelt werden“, fordert Mandatsträger Schwampe.
