BREMEN - Der im Mai gewählte Landesvorstand der CDU hat am Wochenende unter Federführung des neuen Landesvorsitzenden Thomas Röwekamp die ersten Weichenstellungen vollzogen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen der künftige Kurs der Partei sowie die aktuelle Entwicklung in der Bildungspolitik. Jetzt soll ein Grundsatzprogramm erarbeitet werden. Darüber hinaus schlägt die Parteispitze SPD und Grünen vor, in der Debatte um das Bildungssystem einen „Bildungsgipfel“ durchzuführen. Mit dem Grundsatzprogramm will die CDU laut Röwekamp klarmachen, „wofür wir stehen: für 100 Prozent CDU-Politik“.
Die Leitung der Kommission soll Dr. Thomas vom Bruch übernehmen. Er ist gebürtiger Bremer, kennt die CDU, war er doch bereits als Geschäftsführer der Fraktion tätig. Während der Großen Koalition war vom Bruch Staatsrat im Innenressort.
Das Grundsatzprogramm soll die zentralen Themenbereiche Arbeit, Wirtschaft, Häfen, Soziales, Bildung und Wissenschaft sowie „Lebenswerte Städte“ beinhalten. Bis Jahresfrist sollen die ersten Ergebnisse vorliegen, ehe der Entwurf im Januar 2009 auf einer Klausurtagung beraten werden soll.
Auch die Bildungspolitik war Thema der Klausurtagung. Die CDU schlägt ein zweigliedriges Schulsystem bestehend aus Gymnasien und Stadtteilschulen vor, an denen alle Schulabschlüsse möglich sein sollen. Die CDU-Spitze bietet nun SPD und Grünen einen „Bildungsgipfel“ an, der unmittelbar nach der Sommerpause stattfinden könnte.
Bis zum Juli strebt die Partei ein konkretes Angebot für eine überparteiliche Einigung an.
