BREMEN - BREMEN/EB - Was geht mich das an, müssen sich zwei Drittel der Mitglieder gedacht haben. Und sind nicht erschienen: Am Mittwochabend war Landesmitgliederversammlung der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Und obwohl deutlich mehr Parteibuchbesitzer gekommen waren als beim ersten Versuch am 16. September, musste der Protokollführer doch wieder „Beschlussunfähigkeit“ feststellen.
Dabei geht es um viel für die WASG. Zur Abstimmung nämlich hätte eine vom WASG-Bundesvorstand ausgearbeitete „Kompromissformel“ gestanden – die ganz den Geist der geplanten Fusion mit der Linkspartei atmet. Ihre umstrittenen Kernsätze sind, „dass der Einreicher“ der Wahlliste „die Linkspartei wird“ und sie als „Die Linke. Wahlalternative“ oder „Die Linke. WASG“ firmieren soll. Als Gegenentwurf dazu hatte die WASG-interne „Linkstendenz“ einen Vorschlag für „ein offenes Bündnis aller Bremer Linken“ vorgelegt, mit dem man als Wählergemeinschaft antreten könne.
„Ich gehe davon aus“, resümiert Linkstendenz-Gründer Heino Berg, „dass der so genannte Kompromissvorschlag keine Mehrheit erreicht.“ „Was unser Bundesvorstand da vorgelegt hat, hätte eigentlich nur die Linkspartei so formulieren können“, so WASG-Landesvorstand Peter Erlanson.
Linkspartei-Chef Klaus-Rainer Rupp will die momentane Handlungsunfähigkeit des potenziellen Partners nicht überbewerten: Das selbst auferlegte Quorum – 30 Prozent der Mitglieder müssen zur Beschlussfähigkeit anwesend sein – sei eben „unrealistisch“. Nach 14 Jahren Linkspartei bringe ihn „so schnell nichts aus der Ruhe“, sagt der Bremer und verweist auf die „vernünftige“ Arbeit am gemeinsamen Wahlprogramm.
