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NWZonline.de Region Bremen

Nachfolger Von Bürgermeister Sieling: Andreas Bovenschulte soll neuer Regierungschef in Bremen werden

05.07.2019

Bremen Neuer Regierungschef im Bundesland Bremen soll SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte werden. Eine entsprechende Empfehlung gab der SPD-Landesvorstand am Donnerstag ab. „Andreas Bovenschulte ist ein erfahrener Politiker, der brennt für die Herzblut-Themen der SPD“, sagte SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp. Die Entscheidung für ihn sei einstimmig gefallen. Bovenschulte arbeite für den sozialen Zusammenhalt, habe Erfahrungen auch als SPD-Landesvorsitzender und maßgeblichen Anteil an dem, was an sozialdemokratischen Inhalten im rot-grün-roten Koalitionsvertrag stehe.

Der Jurist und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe soll am Samstag bei einem außerordentlichen Parteitag als Kandidat für die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Carsten Sieling (ebenfalls SPD) nominiert werden.

Bovenschulte (53) war erst am 26. Mai in die Bürgerschaft (Landtag) gewählt und am 24. Juni mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion bestimmt worden. Sollte er am Samstag als Kandidat für den Posten des Senatspräsidenten und Bürgermeisters nominiert werden, müsste er noch in der Bürgerschaft gewählt und vereidigt werden. Die Abstimmung zur Senatswahl findet voraussichtlich am 15. August statt. Der Posten des SPD-Fraktionschefs wäre dann wieder vakant.

Die SPD würde in der neuen Bremer Landesregierung vier Senatsposten besetzen, inklusive Bürgermeister. Für das Innenressort schlug der Landesvorstand Amtsinhaber Ulrich Mäurer vor. Das „Drei-Themen- Ressort“ Wissenschaft, Häfen und Justiz soll die Bremerhavener Stadträtin Claudia Schilling übernehmen. Für das Ressort Kinder und Bildung empfahl der Landesvorstand dem Parteitag Amtsinhaberin Claudia Bogedan. Die Grünen besetzen drei und die Linken zwei Senatsposten. Das Kabinett soll von acht auf neun Mitglieder wachsen.

Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten aber Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP abgelehnt.

In der Nacht zum Montag einigte sich Rot-Grün-Rot auf einen rund 140-seitigen Koalitionsvertrag. Als erste der drei Parteien wollten am Donnerstagabend die Linken über den Entwurf abstimmen. Bei der Linkspartei schließt sich dann ein Mitgliederentscheid an. SPD und Grüne entscheiden jeweils am Samstag.

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