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NWZonline.de Region Bremen

Bremer Sozialdemokraten legen sich nicht fest

02.10.2006

BREMEN BREMEN/UBU - Es ist anders als vor vier Jahren: Als die Parteien in das Wettrennen um die Mehrheit in der Bremischen Bürgerschaft starteten, machte der damalige Regierungschef Henning Scherf (SPD) klar, dass er die Koalition mit der CDU gerne fortsetzen möchte. Daraus wird im kommenden Wahlkampf jedoch nichts. Die Bremer Sozialdemokraten gehen ohne Koalitionsaussage ins Rennen um die besten Parlamentsplätze.

Dies machte SPD-Landesvorsitzender Uwe Beckmeyer am Sonnabend gegenüber Medienvertretern deutlich. Am Abend zuvor hatte der SPD-Landesvorstand den „Entwurf für ein Regierungsprogramm 2007-2011“, so der Untertitel, verabschiedet. Das Motto: „Gemeinsam die Zukunft gestalten“.

Statt wie bislang über 100 Seiten lange Wunschlisten aufzuschreiben, wolle sich die SPD wegen der leeren Kassen auf das Machbare konzentrieren, sagte Beckmeyer. Im Vordergrund stehe das Bemühen, Arbeitsplätze zu schaffen.

Darüber hinaus wollen sich, so Beckmeyer, die Sozialdemokraten den Themen Sicherung Bremens, Bildung und Bürgerbeteiligung annehmen. Bei Letzterem kamen Beckmeyer und sein Stellvertreter Thomas Ehmke unweigerlich auf das Thema Zukunft der Beiräte und Aufgabe der Ortsamtsleiter zu sprechen. Ihre Aufgabe sehen die Sozialdemokraten als Stadtteilmanager.

Noch längst nicht beendet sei die Diskussion über die künftigen Rechte und Pflichten der Beiräte. Beckmeyer geht in diesem Bereich von einer „Fortsetzung der innerparteilichen Diskussion“ aus. Auch Ehmke empfindet den aktuellen Zustand als unbefriedigend.

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