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NWZonline.de Region Bremen

Rechtsextreme: Gewerkschaft erteilt NPD Hausverbot

15.01.2011

BREMEN Die NPD konzentriert ihre ganze Kraft auf den Bremer Bürgerschaftswahlkampf. Weil sie den im DGB-Haus eröffnen wollte, erteilte der DGB den NPD-Köpfen Hausverbot.

Die DGB-Vorsitzende Annette Düring hat den Bremer und Bremerhavener NPD-Spitzenkandidaten Matthias Faust und Jens Pühse Hausverbot für die Gewerkschaftszentrale erteilt. Die beiden hatten angekündigt, am Donnerstagabend zu einer Mobilisierungsveranstaltung im DGB-Haus zu erscheinen, bei der die Aktionen gegen den Aufmarsch der NPD am 1. Mai in Bremen geplant wurden.

„Wir haben denen ganz klar gesagt, dass sie und Mitglieder ihrer angrenzenden Organisationen bei uns nicht erwünscht sind“, sagte Düring. Sie ist Anmelderin eines Sternmarsches gegen die NPD-Aktionen am Tag der Arbeit. Man wolle gemeinsam verhindern, dass die NPD den Einzug in die Bürgerschaft schaffe, sagte Döring bei der Veranstaltung.

Die NPD hatte sich zuletzt auf Düring eingeschossen und sie aufgefordert, als Diskutantin an dem „Sozialkongress“ teilzunehmen, den die Partei am 1. Mai plant. Düring hatte dies kategorisch ausgeschlossen

Die linke Szene verspürt kein Bedürfnis, sich mit der Truppe um den vergleichsweise gemäßigten Parteiaufsteiger Faust und den radikalen Nationalisten Pühse auszutauschen. Am Mittwoch gab ein weiteres Anti-NPD-Bündnis namens „Keinen Meter“ bekannt, die Offensive der NPD „zu einem Desaster“ machen zu wollen. „Unser Ziel ist nicht nur die Verhinderung der geplanten Nazi-Veranstaltungen am 1. Mai, sondern auch, möglichst keine Wahlkampf-Aktion der Nazis ungestört vonstatten gehen zu lassen“, hieß es in einer Erklärung. Dem Aufruf des DGB waren Donnerstag Vertreter von über 100 Organisationen gefolgt – unter anderem der Friedensbewegung, der Studentenvertretung der Uni Bremen, von Betriebsräten und Gewerkschaften. Nach der Gründungsversammlung wurden weitere Treffen vereinbart.

Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt hatte noch am Sonntag bei der Eröffnung eines „Bürgerbüros“ in Bremerhaven erklärt, die Wahl in Bremen biete der Partei „große Chancen“. „Bisher hatte Bremen für die NPD kaum Relevanz“, sagte ein Sprecher des Netzwerks Recherche Nord bei der Versammlung des Bündnisses. Nun sei dies anders. Die Partei spekuliere auf den ersten Einzug in ein westdeutsches Parlament seit Jahrzehnten.

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