Bremen - Zahlreiche von Beschäftigungsträgern betriebenen Stadtteilcafés und Begegnungsstätten müssen um ihre Existenz bangen: Das Jobcenter hat sie angewiesen, ihre Dienste nur noch Menschen zur Verfügung zu stellen, die nachweislich arm sind – alle anderen müssen draußen bleiben. Leistet ein soziales Unternehmen dem nicht folge, verliert es seine „Injobber“-Stellen.
Betriebe mit Injobbern – so werden in Bremen Ein-Euro-Jobber genannt – dürfen ihre Dienste „ausschließlich sozial benachteiligten Personen zur Verfügung (...) stellen. Zur Sicherstellung der Einhaltung der Wettbewerbsneutralität wird der Träger die Nutzer auffordern, ihre soziale Benachteiligung nachzuweisen.“ Dieser Satz aus einer Stellungnahme des Jobcenters ist kein neuer Bestandteil des Sozialgesetzbuches, „aber bislang haben wir da immer ein Auge zugedrückt“, sagt Jobcenter-Sprecherin Katrin Demedts.
Damit soll es nun vorbei sein, denn die „interne Revision“, eine Stabsstelle der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit, habe das Jobcenter Bremen überprüft. „Wir sind ermahnt worden“, sagt Demedts, „künftig das Gesetz einzuhalten.“ Und das besagt, dass eine vom Jobcenter geförderte Einrichtung niemandem mehr Kaffee verkaufen darf, der auch nur 50 Cent über dem Existenzminimum verdient.
Für Martina Hoffmann ist das „fernab jeder Realität“. Sie arbeitet beim Beschäftigungsträger „Bras“ als Anleiterin des „Rosencafés“ in der Neustadt. „Wir bieten hier nicht nur Kaffee und Mittagessen, sondern helfen Menschen aus ihrer Isolation, machen Hilfsangebote.“ Neben der Gastronomie können Besucher auch Sport- und Kreativangebote nutzen. Rentner kämen genauso zu ihnen wie Mütter mit ihren Kindern, sagt Hoffmann.
„Da gibt es Alleinerziehende, die drei Jobs haben und damit fünf Euro mehr in der Tasche als das, was sie vom Sozialamt bekämen.“ Die dürfen ihre Angebote nun nicht mehr in Anspruch nehmen – es sei denn, das Café würde auf Injobber verzichten. Bloß: „Bras“ ist ein Beschäftigungsträger für Menschen, die auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben. Ihnen eine sinnvolle Beschäftigung oder die Chance auf Wiedereingliederung in das normale Berufsleben zu ermöglichen, ist Aufgabe des Vereins, der in Bremen rund 700 Injobber beschäftigt.
Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne): „Die strenge Vorgabe ist absurd und zutiefst diskriminierend. Arme Menschen werden auf diese Weise massiv ausgegrenzt und abgestempelt.“
