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NWZonline.de Region Bremen

Seniorenresidenz Kirchhuchting: Pflegeheim muss schließen – Lebensgefahr

24.11.2015

Bremen Nun ist es amtlich: Die Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA) in Bremen hat die Schließung der Pflegeeinrichtung Seniorenresidenz Kirchhuchting verfügt.

Grund sind schwerwiegende Mängel in den Bereichen der pflegerischen und medizinischen Versorgung, der Hygiene, der Pflegedokumentation und des Personalmanagements. Bis Donnerstag muss der Träger alle 63 Bewohner in andere Einrichtungen verlegen, sagte ein Sprecher des Sozialressorts am Montag.

Seinen Angaben zufolge waren die Mängel bei unangemeldeten Prüfungen durch die WBA und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) so erheblich, dass „in mehreren Fällen von einer schwerwiegenden Gefahr für Leib und Leben von Bewohnern auszugehen ist“. Die Schließungsverfügung sei der Einrichtung bereits zugestellt worden.

„Es ist deutlich geworden, dass trotz einer lang andauernden Beratung und mehrerer Anordnungen durch die Aufsicht auch einfache und grundlegende Maßnahmen der Qualitätssicherung in der Pflege unterblieben sind“, sagte WBA-Leiterin Martina Timmer.

Der Träger hat Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt und vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt. Ziel sei, die Schließung bis zu einem gerichtlichen Urteil abzuwenden, so das Sozialressort. Den Angaben zufolge entscheidet das Gericht, ob der Widerspruch eine aufschiebende Wirkung entfalten kann, obwohl das Bremische Wohn- und Betreuungsgesetz ausdrücklich regele, dass Widerspruch und Anfechtungsklage zu einer Untersagungsverfügung keine aufschiebende Wirkung hätten.

Die Schließungsverfügung hatte einen langen Vorlauf, sagte der Sprecher. Schon seit längerer Zeit habe es Beschwerden gegeben, die immer wieder zum Einschreiten der WBA geführt hätten. Seit Januar habe die Aufsicht die im Gesetz vorgegebene Eskalationsstufe beschritten und Anordnungen erlassen. Dazu gehörte unter anderem ein Aufnahmestopp. Laut Ressort hat der Träger die ursprüngliche Einrichtungsleitung zwischenzeitlich durch eine kommissarische ersetzt. Die Schließung als letzte Maßnahme sei am 25. September angedroht worden.

Die WBA steht Angehörigen und Bewohnern am Mittwoch, 9 bis 20 Uhr, an der Kirchhuchtinger Landstraße 79 für eine Beratung zur Verfügung.

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