Bremen - Das Wahldebakel der Grünen bei den Bürgerschaftswahlen am 10. Mai hat erste personelle Konsequenzen gefordert. Matthias Güldner, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Landtag, hat am Freitag das Handtuch geworfen und sein Amt zur Verfügung gestellt.
Sein Verzicht sei ein Signal, dass sich die Grünen auch personell der Verantwortung für die Niederlage stellten. Die Grünen waren bei den Wahlen von 22,5 Prozent auf 15,1 Prozent abgestürzt. Sie fielen damit wieder weit hinter die CDU (22,4 Prozent) zurück. Im Parlament sind sie zukünftig nur noch mit 14 statt wie bisher mit 21 Abgeordneten vertreten. Die Regierungskoalition fiel von einer komfortablen (57 von 83 Sitzen) auf eine knappe Mehrheit zurück.
Ob weitere Rücktritte folgen, ist offen. Innerhalb der Partei soll es dem Vernehmen nach Krach um die Posten geben. So soll Umweltsenator Joachim Lohse auf der Abschussliste der Basis stehen. Der Senator gehört ebenso wie seine Kollegin aus dem Sozialressort, Anja Stahmann, nicht der Verhandlungskommission für einen möglichen Koalitionsvertrag mit der SPD an.
Für die Verhandlungen will der Landesvorstand am Wochenende ein Schwerpunktpapier verfassen, in dem Positionen für die Verhandlungen festgezurrt werden. Mit dem Papier befasst sich am Dienstag zunächst eine Landesmitgliederversammlung.
Konfliktpotenzial verberge sich bei der Ausweisung neuer Wohnbaugebiete in der Osterholzer Feldmark und in Brokhuchting – wie es der designierte SPD-Bürgermeister Carsten Sieling vorschlägt – sowie bei der Vertiefung der Außenweser, gegen die sich die Grünen bislang sträubten.
Güldner ist seit 28. Juni 1999 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Seit 2007 ist er Fraktionschef der Grünen. Der 54-Jährige will sein Bürgerschaftsmandat annehmen.
