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NWZonline.de Region Bremen

Zeugen Jehovas suchen Anerkennung

18.02.2011

BREMEN Nicht zum Durchbruch verholfen hat eine Anhörung Bremens Debatte um den Status der Zeugen Jehovas (ZJ). Die Religionsgemeinschaft hat beantragt, auch in der Freien Hansestadt als Körperschaft zu gelten. Zwölf Bundesländer haben ihr den Status bereits verliehen.

In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sperrt sich die Verwaltung. In Bremen ist der Status dagegen – wie in Nordrhein-Westfalen – in ein eigenes Gesetz zu gießen. Sprich: Der Landtag entscheidet. Und anders als vom Senat im Juni 2009 empfohlen, stellte sich die Bremische Bürgerschaft quer: Auf Drängen einer schwarz-grünen Blitzkoalition verwies sie das Thema in den Rechtsausschuss. Nachdem der wissenschaftliche Dienst dem Gremium erklärt hat, dass eine Weigerung und wohl schon das Verschleppen der Entscheidung grundgesetzwidrig seien, sollte eine Anhörung sachliche Gründe für die emotionale Ablehnung liefern.

Allenfalls in Ansätzen ist das geglückt: Um den Status zu verweigern, wäre den ZJ systematischer Rechtsbruch nachzuweisen. Glaubhaft machen könnte das wohl nur eine Flut einschlägiger Urteile. Als Spur regten baden-württembergische Justizministeriale an, die Zeugen Jehovas als Gefahr für Familie und Ehe darzustellen, weil sie verbieten, Kontakte zu Aussteigern und Ausgeschlossenen zu pflegen. Hinweise erhofft man sich aus Sorgerechtsverfahren. Erschütternd, aber juristisch kaum belastbar, sind die von zwei Sektenbeauftragten der Bremischen Evangelischen Kirche und mehreren Vertretern von vier Aussteiger-Vereinen vorgetragenen Sachverhalte und Eindrücke: Sie gaben Auskunft über „ätzenden Psychodruck“ bei den ZJ, deren rückständige Sexualmoral und ihre eigentümliche interne Gerichtsbarkeit.

Zum Schluss durfte ZJ-Sprecher Cajus Glockentin fünf Minuten Stellung nehmen. Er kritisierte die Anhörung als „Inszenierung“, die von 2 000 Bremer Zeugen Jehovas „mit wachsender Empörung verfolgt“ werde. Den Vorwurf müsse sie „in aller Deutlichkeit zurückweisen“, antwortete die Ausschussvorsitzende Insa Peters-Rehwinkel (SPD).

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