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NWZonline.de Region Bremerhaven

Corona-Krise: Bei Verstößen droht Freiheitsstrafe

21.03.2020

Bremerhaven Die Allgemeinverfügung des Magistrats zum „Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Corona-Virus“ sollten unbedingt beachtet und vor allem auch befolgt werden. „Wer dagegen verstößt, begeht kein Kavaliersdelikt sondern eine Straftat“, warnte Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD).

Grund für diesen neuerlichen Hinweis sind offenbar Vorkommnisse in Bremerhaven, die nicht mit den Auflagen einhergehen. Stellt die Polizei solche Verstöße fest, bleibt ihr nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) kein Handlungsspielraum. Der Vorgang muss zwingend an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet und dort auch entschieden werden. Es drohen Geld- und Freiheitsstrafen.


Mehr Infos:   www.bremerhaven.de 
Heiner Otto Korrespondent / Redaktion Bremerhaven
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