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NWZonline.de Region Bremerhaven

Finanzen: Minus im Stadthaushalt deutlich geringer als erwartet

19.02.2021

Bremerhaven Bremerhavens Stadtkämmerer Torsten Neuhoff (CDU) ist ein Mann der klaren Worte. Soll er den gerade erst abgezeichneten Haushaltsabschluss für das vergangene Jahr 2020 skizzieren, dann kommt Neuhoff mit einer guten und einer schlechten Nachricht daher.

Kreditaufnahme nötig

Mit der schlechten Nachricht fängt Neuhoff an. „Die Stadt Bremerhaven, die aufgrund der Entschuldung durch das Land Bremen seit Jahresanfang 2021 schuldenfrei war, muss ihr Defizit aus 2020 mit einer Kreditaufnahme von rund 27,5 Millionen Euro ausgleichen“, so Neuhoff.

Die gute Nachricht schiebt der Kämmerer aber gleich hinterher. „Das Minus fällt deutlich geringer aus, als erwartet.“ Der Magistrat hat diese Einschätzung Neuhoffs am vergangenen Mittwoch zur Kenntnis genommen.

Wesentliche Gründe für das geringere Defizit sind vor allem höhere Beteiligungen des Bundes im Arbeitslosenbereich, der Gewerbesteuerausgleich von Bund und Ländern für die Kommunen und ein nicht ganz so starkes Wegsacken der Gewerbesteuereinnahmen. Aber auch die Ausgabenbeschränkungen in der haushaltslosen Zeit wirkten sich aus.

Froh und dankbar

Nach eigenen Worten ist Neuhoff froh und dankbar, dass die zunächst dargestellten Deckungslücken durch einen Änderungsantrag der Mehrheit von SPD, CDU und FDP in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2020 nicht eingetreten sind. „Die kommunalpolitisch gewählten Projekte dienen der Weiterentwicklung unserer Stadt und sind als Schwerpunkte der jetzigen Koalition gut gewählt“, unterstrich Neuhoff, der zugleich auch Bürgermeister ist.

Fonds von 70 Millionen

Als positiv schätzt Neuhoff zudem ein, dass im Haushaltsjahr 2020 noch keinerlei Ausgaben aus dem 70 Millionen Euro umfassenden Bremerhaven-Fonds erforderlich wurden. Ein Großteil dieser Gelder, so Neuhoff, werde erst im Jahre 2021 fällig.

Geld für Gesellschaften

Geld erwarten dürfen unter anderem städtische Gesellschaften wie die Bremerhavener Beschäftigungsgesellschaft oder die BVV-Gruppe mit Bädern und Bus.

Heiner Otto Korrespondent / Redaktion Bremerhaven
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