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NWZonline.de Region Bremerhaven

Stadtverordnete sind Grünen zu zaghaft

12.09.2018

Bremerhaven Mit großer Mehrheit hat es die von SPD und CDU dominierte Stadtverordnetenversammlung zu Beginn ihrer jüngsten Sitzung im Schillerhaus an der Lloydstraße abgelehnt, einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke vorzuziehen. Darin ging es um das Angebot der Stadt Bremerhaven, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in der Seestadt aufzunehmen.

Damit, kritisierte die Fraktionschefin der Grünen, Doris Hoch, werde die Stadtverordnetenversammlung ihrer eigenen Resolution aus dem Jahre 2015 nicht gerecht. „Es ist beschämend, dass CDU und SPD nicht bereit waren, über die Kriminalisierung der Seenotretter im Mittelmeer zu reden. In der Bremischen Bürgerschaft hat die SPD einen ähnlichen Antrag mitgetragen“, ärgerte sich Hoch in einem Redebeitrag.

Die Bürgermeister von Düsseldorf (SPD) und Bonn (CDU), so Hoch weiter, seien mit dem Angebot, gerettete Flüchtlinge aufzunehmen, vorangegangen. Weitere Städte folgten. „Aber in Bremerhaven wird dieses Thema von der Großen Koalition auf die lange Bank geschoben.“

Besonders heftig monierte Hoch das Verhalten des AfD-Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (59). „Wenn der mit NPD-Leuten, Pegida, rechten Hooligans und anderen durch Chemnitz spaziert, hätten wir in Bremerhaven ein Zeichen gegen Hass, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit setzen sollen.“

Der Antrag von Grünen und Linken war abgelehnt worden, weil die Mehrheit nicht bereit war, die Tages- ordnung der Stadtverordnetenversammlung zu ändern. Hoch: „Rassismus bekämpft man mit Mut und Courage, nicht mit Tages- und Geschäftsordnungen.“

Heiner Otto
Korrespondent
Redaktion Bremerhaven
Tel:
0471 95154216

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