Hannover/Cloppenburg - Die CDU in Niedersachsen läutet den Bundestagswahlkampf ein. Mit einem Doppelschlag am 17. August in Cloppenburg soll die heiße Phase gestartet werden. Bereits der Landesparteitag am Vormittag steht im Zeichen des Wahlkampfs. Am Nachmittag wird dann Bundeskanzlerin Angela Merkel zur ersten großen Kundgebung in Cloppenburg erwartet. CDU-Landeschef David McAllister ist überzeugt davon, dass seine Partei die Bundestagswahl gewinnen wird.
„Wir wollen stärkste Kraft werden“, sagte McAllister am Donnerstag in Hannover. Eine konkrete Prozentangabe wollte der Ex-Ministerpräsident indes nicht machen. 2009 hatte die CDU bei der Bundestagswahl in Niedersachsen mit 33,2 Prozent der Zweitstimmen deutlich vor der SPD (29,3 Prozent) gelegen und 16 von 30 Direktmandaten im Land gewonnen.
McAllister sieht die Bundestagswahl auch als Revanche für die verlorene Landtagswahl. „Das Hinspiel war am 20. Januar. Das haben wir nach Verlängerung im Elfmeterschießen knapp verloren. Nun freuen wir uns auf das Rückspiel am 22. September“, sagte der CDU-Parteichef.
Beim Parteitag in Cloppenburg soll ein Leitantrag zur Bundestagswahl beschlossen werden. Darin fordert die CDU unter anderem einen Stopp der Neuverschuldung und spricht sich gegen „Steuererhöhungsorgien“ sowie für einen weiteren Ausbau der Krippenplätze aus.
CDU-Landeschef McAllister will den Parteitag in Cloppenburg auch als Bühne für seine politische Rückkehr nutzen und eine Grundsatzrede zur Landespolitik halten. Der Parteitag sei die erste größere Zusammenkunft der CDU nach der Landtagswahl, betonte der Landeschef. Zum ersten Mal nach einer längeren Zeit „kreativer Zurückhaltung“ wolle er sich wieder grundsätzlich zur Landespolitik äußern. McAllister hatte sich seit dem Machtverlust im Landtag nicht mehr zu Wort gemeldet. Er will 2014 ins EU-Parlament nach Brüssel wechseln. Der Parteichef soll Ende November als Spitzenkandidat der niedersächsischen CDU für die Europawahl nominiert werden.
Andere Ex-Minister haben Niedersachsen bereits verlassen. Die frühere Wissenschaftsministerin Johanna Wanka rückte ins Bundeskabinett auf, Ex-Finanzminister Hartmut Möllring ging als Wirtschaftsminister nach Sachsen-Anhalt, Ex-Kultusminister Bernd Althusmann hat einen neuen Job in Namibia. Ex-Innenminister Uwe Schünemann kandidiert als Landrat im Kreis Hameln-Pyrmont. „Magdeburg, Windhoek, Brüssel, Hameln“, das sei vor einem Jahr kaum vorstellbar gewesen, sagte McAllister.
