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NWZonline.de Bundestagswahl

Bundestagswahlkampf: Grüne wollen fünf Mandate

10.08.2013

Oldenburg Die Grünen im Nordwesten blicken optimistisch auf die Bundestagswahl am 22. September. Beim zentralen Wahlkampfauftakt des Landesverbands für die Region Weser-Ems am Freitagabend in Oldenburg wurde das Ziel klar formuliert: Statt der bisher zwei Bundestagsabgeordneten aus dem Nordwesten – Thilo Hoppe (Aurich) und Dorothea Steiner (Osnabrück) – wollen die Grünen künftig fünf Abgeordnete stellen.

Grund für den Optimismus sind nicht zuletzt die großen Zugewinne der Partei bei der Kommunalwahl im September 2011 und bei der Landtagswahl im Januar 2013. Parteichef Jan Haude setzt dabei wie im Land auch im Bund auf einen Regierungswechsel zu Rot/Grün: „Wir haben in Hannover nicht einen Regierungswechsel, sondern auch einen Politikwechsel eingeläutet.“ Unter dem Motto „Zeit für den grünen Wandel“ wollen die Grünen unter anderem den Spitzensteuersatz erhöhen, eine Vermögenssteuer einführen, eine Agrarwende weg von der Massentierhaltung erreichen und die Energiewende vorantreiben.

Die Energiewende habe die derzeitige Bundesregierung „richtig vergeigt“, so die Bundestagsabgeordnete Dorothea Steiner. „Das können wir besser“, meinte denn auch Alex von Fintel, Kandidat für Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund. Es sei ein Armutszeugnis, so Peter Meiwald, Kandidat für Oldenburg-Ammerland, dass die Bundesregierung den Netzausbau nicht geschafft habe. Als negatives Beispiel nannte der Westersteder die Verzögerung bei der Anbindung des ersten deutschen kommerziellen Offshore-Windparks Riffgat vor der Küste Borkums, der offiziell an diesem Sonnabend eröffnet wird.

Im Nordwesten wollen die Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen sich vor allem drei Themenschwerpunkten widmen: Verkehr, Energie und Landwirtschaft. Beim Thema Verkehr etwa wollen sie Bus- und Bahnverkehr ausbauen, den Bau der Küstenautobahn A 20 verhindern. Die Energiewende soll beschleunigt werden. Kräftig gewettert wurde am Freitagabend vor allem gegen die FDP und das in erster Linie wegen der Energiewende.

Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
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