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NWZonline.de Region Wesermarsch Gemeinden Butjadingen

Kompletter Rat stimmt für Frank Riese

04.11.2011

BUTJADINGEN Die Ampel funktioniert. Rot, Grün und Gelb regelten die Butjadinger Politik bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend im Rathaussaal so, wie sie es vorher verabredet hatten. Kandidaten der CDU brauchten nur anzutreten, wenn die Ampel es ihnen zuvor signalisiert hatte.

Einmütig für Schmitz

Dieses Verhalten der neuen Mehrheit kritisierte der Alterspräsident Lambertus Poll, als er zu Beginn die Sitzung leitete. „Beschlüsse über die Besetzung von Posten und Gremien werden hier gefasst und nicht in Gruppensitzungen“, sagte der 78-jährige Unabhängige.

Anschließend wählte der Rat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmitz in geheimer Abstimmung mit 18 von 19 Stimmen als Ratsvorsitzenden wieder. Die Enthaltung kam offensichtlich vom Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen, Dr. Hans Hortig, der „Wolfgang Stolle und Jannes Bergsma“ von der FDP für das Amt vorgeschlagen hatte. Doch beide winkten ab. „Das läuft ja besser als in Nordenham“, sagte Poll.

Zum 1. stellvertretenden Ratsvorsitzenden wurde einstimmig Wolfgang Stolle (FDP) gewählt, bei der Wahl des 2. Stellvertreters Christian Bergmann (SPD) enthielten sich die beiden Unabhängigen und die Linke Gabriele Rohmer-Stadler.

Der Verwaltungsausschuss wird, anders als von CDU und Linke gewünscht, nicht von 4 auf 6 Mitglieder vergrößert. Gewählt wurden Frank Riese (SPD), Jürgen Sprickerhof (Grüne), Uta Meiners (FDP) und Matthias Schmitz (CDU). Zum 1. stellvertretenden Bürgermeister wählte der Rat einstimmig den Sozialdemokraten Frank Riese, die 2. stellvertretende Bürgermeisterin Uta Meiners bekam 18 Stimmen, Dr. Hans Hortig enthielt sich.

In den Aufsichtsrat der Butjadingen Kur und Touristik (BKT) wurden gewählt: Jürgen Sprickerhof – er soll bis April 2014 den Vorsitz führen –, Christian Bergmann – er soll Sprickerhof als Vorsitzenden ablösen –, Wolfgang Stolle und Heinz Friele als Vertreter der Ampel sowie Christoph Muth und Wilhelm Has von der CDU. Als nicht stimmberechtigtes Mitglied übt Dr. Hans Hortig ein Grundmandat aus.

Die Besetzung des Aufsichtsrates löste eine längere Diskussion über die Personalpolitik der Ampel-Mehrheit aus. Was der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Schmitz nur zart andeutete, brachte Lambertus Poll unmissverständlich auf den Punkt: „Ich habe Vorstellungen, in denen Sie nicht vorkommen, Herr Sprickerhof.“

Poll erinnerte Sprickerhof an seine Zusage, einen externen Kandidaten für den Vorsitz des Aufsichtsrates zu suchen. Hier im Rat passe nur der CDU-Ratsherr und Center-Parcs-Direktor Christoph Muth in das Anforderungsprofil, aber der sei nicht mehrheitsfähig. Auch der CDU-Ratsherr und Knaus-Regionalmanager Wilhelm Has habe Fachkompetenz. „Machen Sie, was Sie wollen, es ist alles legitim, aber ob es zweckmäßig ist, darf bezweifelt werden“, ätzte Poll.

Kein Kandidat zu finden

Jürgen Sprickerhof antwortete, er halte eine externe Besetzung des Vorsitzes weiterhin für die beste Variante, es habe sich aber trotz vielfältiger Bemühungen kein Kandidat gefunden. Das habe wohl auch an den Querelen im früheren Rat gelegen. „Wenn Sie mich nicht für qualifiziert halten, ist das Ihr gutes Recht“, sagte Sprickerhof weiter. „Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit Herrn Muth und Herrn Has und darauf, dass sie ihre Fachkompetenz einbringen.“

Auch Gabriele Rohmer-Stadler von der Linken appellierte an die Ampel, den Vorsitz nach Sachkompetenz zu vergeben. „Der Tourismus ist die Hauptschlagader in Butjadingen, wir müssen jede Sachkompetenz nutzen“, sagte sie. „Der Bürger hat Sie nicht gewählt, damit Ihre Mehrheit immer die Mehrheit ist.“

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
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