Cappeln - Zwischen Warnstedt und Darrel will der Landkreis Cloppenburg den Heerdamm (K 355) verbreitern. In diesem Zuge soll auch die Lücke im Radweg auf dem Gebiet der Gemeinde Cappeln geschlossen werden – Voraussetzung: Die Gemeinde Cappeln beteiligt sich an den Kosten. Das wird die Gemeinde auch, hat der Gemeinderat am Montagabend entschieden.
Der hofft allerdings auf Fördergelder: Aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) könnten 60 Prozent kommen, der Landkreis trägt 75 Prozent der nicht geförderten Kosten, heißt: Sollte dieser Ausbau gefördert werden, hätte die Gemeinde lediglich zehn Prozent zu tragen – das wären 44 000 Euro bei Kosten für den Radwegebau von 440 000 Euro.
Die Ratsmitglieder sprachen sich dafür aus, den Radweg an der westlichen Seite zu integrieren, um so die meisten Anwohner anbinden zu können. Etwa im Bereich der Hausnummer „Heerdamm 7“ soll die Fahrbahn gequert werden. Der Landkreis Cloppenburg soll zudem möglichst viele Bäume erhalten, lautet der Beschluss.
Der Cappelner Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Montagabend einige Umbesetzungen vollzogen: Christoph Eilers legt den Ratsvorsitz nieder und vertritt künftig als Fraktionsvorsitzender die CDU. In dieser Funktion könne er die Position der CDU besser klarmachen, begründete Eilers. Dafür wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Mechthild Bültermann einstimmig zur Ratsvorsitzenden gewählt. Mechthild Bültermann betonte, Entscheidungen würden zum Wohle der Bürger getroffen. Auch wenn es unterschiedliche Meinungen gebe, forderte sie doch einen respektvollen und fairen Umgang im Rat ein.
Aus dem Verwaltungsausschuss wurde Paul Wilken (CDU) abberufen. „Es ist an der Zeit, die Positionen zu wechseln“, betonte Wilken. An seine Stelle rückt Ursula Niemeyer in den VA auf, Wilken ist Vertreter anstelle von Torsten Reichenbach.
Durch diesen Wechsel verlor Wilken auch das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters, da dieser im VA vertreten sein muss. In geheimer Wahl – beantragt von Peter Willenborg (UWG) – wurde Ursula Niemeyer aus Cappeln-Nutteln mit 14 Ja-, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zur Nachfolgerin gewählt.
Die Sitze von Ursula Niemeyer im Schulausschuss und im Planungs-, Umwelt und Wegeausschuss übernimmt wiederum Paul Wilken, Niemeyer ist Stellvertreterin.
Mehr in Vorleistung gehen wird die Gemeinde Cappeln beim Radweg entlang der Kreisstraße 171 (Cappelner Straße/Nuttelner Straße) sowie entlang der Langfördener Straße (K 257). Die Planungen dafür wird die Gemeinde übernehmen. Die Kosten dafür übernimmt aber nach Darstellung der Verwaltung der Landkreis Cloppenburg. Der nämlich wäre originär als Träger der Straßenbaulast für den Radwegebau an Kreisstraßen verantwortlich. Der Kreis übernimmt auch hier 75 Prozent der nicht geförderten Kosten, GVFG-Mittel sollen ebenfalls beantragt werden.
Sollten die aber nicht fließen, wird sich die Politik erneut mit den Projekten befassen müssen, entgegnete Erster Gemeinderat Dirk Olliges auf Befürchtungen, wegen der Corona-Krise könne der Haushalt aus den Fugen geraten.
Weiterhin hat der Gemeinderat mehrheitlich einen Familiennothilfefonds auf den Weg gebracht. Damit soll Cappelner Bürgerinnen und Bürgern schnell und unbürokratisch geholfen werden. Bei Anträgen bis 1500 Euro entscheidet die Verwaltung, ab 1500 Euro wird der Verwaltungsausschuss beteiligt. Förderrichtlinien sollen noch ausgearbeitet werden. Dass die Verwaltung entscheidet, wer Geld bekommt, hält Paul Wilken (CDU) aber für nicht richtig. Er stimmte gegen den Antrag, Sandra Dieckmann-Ovelgönne enthielt sich der Stimme.
Ferner erhält laut Ratsentscheidung die Dorfgemeinschaft Sevelten einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für das Dorffest/Familienfest. Das findet alle zwei Jahre statt.
18 400 Euro sind veranschlagt für die Umgestaltung des Spielplatzes Am Hornesch in Sevelten zu einem Kleinkinderspielplatz. Allerdings erst im Jahr 2021. Nach Anmerkung von Christian Schumacher (UWG) soll auf Schattenplätze geachtet werden. Zusätzliche Bänke sollen zudem aufgestellt werden.
