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Anliegerbeitrag für Cloppenburger Radweg Warum einer mehr als das Doppelte zahlt

Cloppenburg - 575 000 Euro sollen die Sanierung und die Verbreiterung auf 2,50 Meter des Radwegs am Garreler Weg kosten. Mit 115 000 Euro werden die Anlieger – fast alle Waldbesitzer in den Bührener Tannen – zur Kasse gebeten. Sie zahlen im so genannten Außenbereich einen Anlieger-Beitrag von 20 Prozent.

Doch, Halt stopp, einer nicht. Dr. Herbert Eckmeyer bekam nun Post von der Stadtverwaltung: Er sollte rund 6200 Euro Anliegerbeitrag bezahlen – gerechnet hatte der Cloppenburger aber nur mit rund 2480 Euro für seine 2,42 Hektar Waldbesitz.

Doch wie konnte das sein? Eckmeyer fragte bei der Stadtverwaltung nach und bekam eine Antwort, die er im ersten Moment kaum glauben konnte: Während die anderen Waldbesitzer 20 Prozent bezahlen, soll er mit 50 Prozent zur Kasse gebeten werden.

Simple Erklärung

Die simple Erklärung, die Eckmeyer jetzt bei einem Gespräch in unserer Redaktion lieferte, ist nicht nur aus seiner Sicht völlig irrsinnig: Seine Fläche liegt gegenüber des Reha-Zentrums am Garreler Weg. Auf dieser Fläche – so Eckmeyer – liege ein Bebauungsplan und sei damit Innenbereich: Und hier sind 50 Prozent Anlieger-Beiträge fällig. Da aber die Stadt nun nur abschnittsweise die Anlieger-Beiträge berechne, habe er als gegenüberliegender Nachbar des Reha-Zentrums eben einfach Pech gehabt.

Eckmeyer hielt das zunächst für einen schlechten Scherz: Falls das so komme, werde er sich juristisch dagegen wehren, kündigte er an.

Ausweg Ratsbeschluss?

Aber vielleicht hat man ja auch noch bei der Verwaltung ein Einsehen, das dann aber kompliziert werden würde. Nach Angaben eines Rathaus-Mitarbeiters – so Eckmeyer – müsste per Ratsbeschluss für sein Grundstück eine Einzelfall-Entscheidung herbeigeführt werden, damit er statt der geforderten 50 nur 20 Prozent zahlen muss.

Carsten Mensing
Carsten Mensing Redaktion Münsterland
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