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Antrag der Grünen in Cloppenburg Finanzielle Anreize sollen Klimaschutz fördern

Cloppenburg - Für ein neues Elektro-Auto soll es 500 Euro geben, ein E-Bike wird mit maximal 250 Euro gefördert, die Reparatur eines energieeffizienten Großgerätes wird mit maximal 200 Euro bezuschusst – mit kleinen und großen finanziellen Anreizen wollen die Grünen im Cloppenburger Stadtrat die Bürger zu mehr Umwelt- und Klimaschutz im Alltag bewegen.

Die Partei hat einen Antrag gestellt, der unter anderem ein Förderprogramm beinhaltet, das bereits in Rietberg in Nordrhein-Westfalen erfolgreich umgesetzt wird. Bisher hätten die Parteien im Stadtrat nur einzelne Maßnahmen beantragt – wie die ökologischen städtebaulichen Richtlinien für Neubaugebiete, mehr Radwege oder Dachbegrünungen für Bushaltestellen. „Das waren bisher eher strukturelle Maßnahmen im Klimaschutz. Wir wollen die Bürger mehr mit einbeziehen. Und es fehlte ein Gesamtkonzept“, führt Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Jäger aus.

Fünf Bereiche

So soll mit dem Programm aus Rietberg – eine Stadt mit etwa 31 000 Einwohnern und damit vergleichbar mit Cloppenburg – eine Förderung in fünf Bereichen schnell auf die Beine gestellt werden können. 17 förderfähige Maßnahmen sind demnach in den Bereichen Mobilität, Konsum, Sanieren und Bauen, Erneuerbare Energien sowie Klimafolgenanpassung und Biodiversität angelegt. So könnte es Geld für Flächenentsieglung im Garten geben, außerdem finanzielle Unterstützung für ein Gründach oder maximal 1000 Euro für die Wärmerückgewinnung aus Grauwasser. Umsetzen sollen die Maßnahmen Handwerker von hier.

Antragsberechtigt sind Bürger mit Erstwohnsitz in Cloppenburg, Mieter und Eigentümer von Immobilien und Privatpersonen – keine Unternehmen oder Institutionen.

Die Resonanz

Das Modell ist in Rietberg ein Erfolgsmodell, hat Grünen-Chef Jäger erfahren. Es wurde 2020 aufgerufen und innerhalb von zweieinhalb Monaten lagen 122 Anträge vor, von denen 98 bewilligt worden. 60 000 Euro wurden so ausgeschüttet. Die Grünen beantragen, damit das Modell im kommenden Jahr an den Start gehen kann, dass 100 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. „Wir wissen nicht, wie der kommende Rat entscheidet, wollen aber Handlungsspielraum für 2022 geben. Wir kommen nicht in die Pötte, wenn wir es jetzt nicht beantragen“, sagt Jäger mit Blick auf die Kommunalwahl im September.

Nach Aussage von Grünen-Ratsfrau Dr. Irmtraud Kannen ist das Modell schnell zu übernehmen. „Wenn die Verwaltung mit der Bearbeitung überlastet wäre, hätte die Stadt Rietberg es nicht gemacht. Es ist leistbar“, sagt sie im Bezug auf den Aufwand.

Klimarat beantragt

Deswegen findet sich der Antrag schon auf der Tagesordnung für Mittwoch. Dann tagt der Planungsausschuss um 18 Uhr in der Stadthalle. Flankiert werden sollen das Programm und weitere Bestrebungen für den Umweltschutz von einem Klimarat. Der besteht aus Experten der Verwaltung inklusive der Klima-Managerin und bis zu zwei Vertretern jeder Fraktionen. Bei Bedarf sollen Experten dazu geholt werden. Auch Bürger sollen sich einbringen. Aus diesem Gremium könnten weitere Impulse für das Förderprogramm kommen.

Mareike Fangmann
Mareike Fangmann Redaktion Münsterland
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