Cloppenburg - Schon seit Dezember 2018 ist eine Neugestaltung des Feuerwehrhauses in Cloppenburg eigentlich beschlossene Sache. Nun gibt es allerdings „Widerstand“ gegen die bisherigen Planungen. Allen voran die SPD-Fraktion im Stadtrat wollte einen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lassen, um die Wehr zukunftssicher aufstellen zu können. Das Thema wurde auf der Ratssitzung am Montagabend in der Stadthalle diskutiert.
In der Vergangenheit haben einige Kommunen im Kreis einen Feuerwehrbedarfsplan ausarbeiten lassen. Außerdem besteht die Gefahr, dass eine Bedarfsplanung gesetzlich festgeschrieben werden könnte. Bisher wurde in Cloppenburg darauf verzichtet, „weil sowohl Feuerwehrführung als auch Verwaltung und Politik der Meinung waren, dass man den eigenen Bedarf, wie in den vielen Jahren zuvor, selbst am besten einschätzen könnte“, heißt es aus der Verwaltungsvorlage. Die Feuerwehr in Person von Stadtbrandmeister Horst Lade hatte im Vorfeld betont, hinter den heutigen Umbauplänen zu stehen.
Auch die Stadtverwaltung sprach sich dafür aus, die Planung fortzuführen, erläuterte Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese. Denn der Plan würde den Zeit- und Kostenrahmen ziemlich durcheinander wirbeln. Die Erstellung des Bedarfsplanes könne nicht 2021 starten und so würde sich der Umbau verzögern. Da der Umbau laut Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese in der Vergabe sei, könnte ein Baustopp Schadenersatzforderungen von Unternehmen nach sich ziehen.
Bei der Ratssitzung lagen drei Varianten und ein Antrag der Grünen auf dem Tisch. Den Antrag stellte Michael Jäger, Grünenvorsitzender, vor: Die Ausschreibungen laufen weiter, die Standort- und Fahrzeuganalyse solle umgehend beauftragt werden. Jäger plädierte für Planungssicherheit und erläuterte, dass die Analysen laut eines Experten rund vier Wochen dauern würden.
Variante 1: Der vom Verwaltungsausschuss empfohlene Baustopp sollte umgesetzt und der Umbau nach einer Feuerwehrbedarfsplanung mit einer prognostizierten Verzögerung von zwei Jahren fortgesetzt werden – Mehrkosten von 875 000 bis zu 1,025 Millionen Euro.
„Wollen wir vor einer der größten Investition der kommenden Jahre den Bedarf objektiv ermitteln lassen? Oder wollen wir diese Investition auf dem Prinzip Hoffnung fußen? Ich habe da große Bauchschmerzen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann. Die „Horrorszenarien“ zu Schadenersatzforderungen und zeitlichen Verzögerungen der Verwaltung wollte Höffmann nicht gelten lassen. Ralf Bornemann, Sozialliberales Cloppenburg, hielt den Baustopp für problematisch, wollte aber Auskünfte zum Bedarf.
Variante zwei sah einen Baustopp vor und am Ende des Planes einen Neubau mit einer Verzögerung von bis zu drei Jahren. Diese Variante hätte laut Verwaltung 10,725 Millionen Euro und damit fast sechs Millionen Euro mehr als der bisher angepeilte Umbau kosten können.
Variante drei beinhaltet den Umbau und die Berücksichtigung einer zusätzlichen Fahrzeughalle. Hier liegen die Mehrkosten bei 1,46 Millionen Euro gegenüber der aktuellen Planung von 4,8 Millionen Euro. Dafür sprach sich unter anderem die Gruppe CDU-FDP-Zentrum aus, wie Fraktionsvorsitzender Hermann Schröer erläuterte. Jutta Klaus, UWG-Fraktion, signalisierte die Unterstützung ihrer Fraktion. Diese Variante wurde mit 25 Ja- sowie zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.
