Emstek - Der Lockdown wird langsam gelockert. Nach dem akuten Krisenmanagement muss es jetzt neben dem weiteren Infektionsschutz auch um Zukunftsperspektiven gehen. Wir fragen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Nordwesten, welche Perspektiven und Visionen sie für ihre Stadt/ihre Gemeinde haben und wie sie die angekündigte kommunale Unterstützung aus dem Konjunkturpaket des Bundes am liebsten nutzen würden. Heute: Michael Fischer
Auf welches laufende Projekt aus Ihrer Gemeinde möchten Sie auch unter dem Sparzwang auf keinen Fall verzichten?
Fischer: Eine Vielzahl von Arbeitnehmer*innen und Unternehmer*innen hat durch die Corona-Pandemie deutliche finanzielle Verluste hinnehmen müssen. Diese werden sich durch deutliche Einbußen bei den Anteilen an der Umsatz- und Einkommenssteuer und insbesondere auch bei der Gewerbesteuer zeitverzögert im Haushalt der Gemeinde Emstek widerspiegeln. Der beschlossene kommunale Rettungsschirm wird hier hoffentlich eine Abfederung mit sich bringen. Trotzdem bin ich nach wie vor zuversichtlich, dass wir in Emstek alle wesentlichen Maßnahmen umsetzen bzw. fertigstellen werden. Nennen darf ich hier besonders den Neubau der Mensa an der Grundschule Emstek, den Ersatzbau der kleinen Sporthalle an der Ostlandstraße und den Neubau eines Radweges an der Garther Straße. Die Investitionskosten für diese Projekte belaufen sich insgesamt auf rund 5,4 Mio. Euro. Der Kita-Neubau in Hoheging wird bereits umgesetzt. An den Kita-Standorten in Höltinghausen und Emstek wird voraussichtlich im August der erste Spatenstich erfolgen. Als Investitionskostenzuschuss für den Neubau der drei Kindertagesstätten/Kindergärten sind im 2020er Haushalt 2,6 Mio. Euro vorgesehen. Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt in Höltinghausen befindet sich eine weitere, besonders wichtige Maßnahme in der Umsetzung. Diese wird vom Landkreis Cloppenburg getragen, durch die Gemeinde Emstek werden die Nebenanlagen ausgebaut. Außerdem belaufen sich die Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Digitalpakt auf rund 460 000 Euro. Weiter gehe ich davon aus, dass wir im Bereich der freiwilligen und ehrenamtlichen Arbeit unsere Vereine und Verbände mit den bislang veranschlagten Mitteln in Höhe von 150 000 Euro unterstützen können.
In welche Entwicklungschance muss jetzt vorrangig investiert werden?
Fischer: Die Attraktivität des ländlichen Raumes wird sich in den nächsten Jahren insbesondere an den Merkmalen Digitalisierung, Bildung und Mobilität messen lassen. Zur Verbesserung der Digitalisierung benötigen wir dringend Breitband „an jeder Milchkanne“. Hier ist leider vieles durch Bund und Land verschlafen worden. Ein Recht auf Breitbandanschluss wäre der richtige Ansatz gewesen. Dazu kam, dass die Umsetzung des flächendeckenden Breitbandanschlusses in unserem Landkreis durch übermotivierte und realitätsferne, überregionale, neue, kleine Player im Telekommunikationssektor vorgenommen wurde. Diese sind jedoch in der Umsetzung – gerade im gewerblichen Bereich – gnadenlos gescheitert, so dass wir uns nun deutlich im Verzug der Umsetzung befinden.
Weiterhin verzeichnet das aktuell gestartete Rufbuskonzept einen ersten Erfolg für eine verbesserte Mobilität. Weitere Aspekte zur Verbesserung der Mobilität sehe ich im Bereich „E-Bike“ und „Wasserstofftechnologie“.
Was ist Ihre wichtigste Erkenntnis aus der Corona-Krise?
Fischer: Die Bevölkerung hat zusammengehalten. Die örtliche Gemeinschaft, das Ehrenamt, die Vereine und Verbände, die örtliche Wirtschaft sowie Politik und Verwaltung haben sich gegenseitig unterstützt, soweit es die Umstände hergaben. Mein besonderer Dank gilt meinen Kollegen*innen im Rathaus und der Kommunalpolitik. Homeoffice und Videokonferenzen waren bislang in diesem Umfang kein Thema für viele von uns. Weil wir aufgrund der Umstände hierzu gezwungen waren, konnten viele feststellen, dass auch diese Art von Lernen und Arbeiten durchaus Vorteile haben kann. Gerade im Bereich der Bildung bleibt aber festzuhalten, dass hier noch einiges – gerade im Zusammenhang mit der Digitalisierung – nachzuholen war und ist.
Wie steht Ihre Gemeinde im Sommer 2021 da?
Fischer: Das Jahr 2021 ist geprägt von den Eröffnungen der oben genannten öffentlichen Einrichtungen. Die benannten finanziellen Auswirkungen werden deutlich, jedoch nur in abgeschwächter Form. Die Verschuldung der Gemeinde wird notgedrungen, aber vertretbar, steigen. Das gesellschaftliche Leben nimmt wieder Fahrt auf, aktuelle noch nachzuholende Jubiläen werden uns wieder näher zusammenbringen. Vereine und Verbände verzeichnen bei ihren Veranstaltungen einen noch nie dagewesenen Besucherzustrom.
Und wie im Sommer 2025?
Fischer: Die Krise hat erfreulicherweise zu keinem gravierenden Einschnitt im Oldenburger Münsterland geführt. Breitband gibt es endlich tatsächlich an jeder Milchkanne. Der Rufbus hat sich etabliert und fährt auch am Wochenende regelmäßig. Der Mehrgenerationenpark bietet zu fast jeder Zeit einen bunten Strauß an Veranstaltungen. Die Geruchsimmissionsrichtlinien wurden optimiert. Die ersten Bereiche im Baugebiet in Hesselnfeld sind bebaut, gleiches gilt für Halen und Höltinghausen. Flächen für Industrie, Dienstleistung, Handel und Gewerbe schließen sich an. Die Vorplanungen für das neue Feuerwehrhaus sind abgeschlossen. Der Schul- und Kitastandort Halen wurde baulich auf die aktuellen Bedürfnisse umgestaltet.
Die Digitalisierung ist kein Schlagwort mehr, sondern Realität. Der westliche Teilabschnitt der nördlichen Entlastungsstraße um den Ort Emstek ist seit einiger Zeit freigegeben. Der Verkehr in der Ortsmitte hat sich deutlich verringert, wodurch sich auch die Leerstandsituation deutlich verbessert hat. Die Gastronomie in der OD erlebt einen beispiellosen Aufschwung. Das Coma/Riemanngelände ist nachbarschaftsverträglich zu einem gelungenen Quartier gewachsen.
Das Planfeststellungsverfahren für den Planungsabschnitt 8 der E 233 wurde erfolgreich abgeschlossen. Der Ausbau beginnt zeitnah. Die Baumwegstraße konnte mit Fördermitteln grundsaniert werden. Das Hell over Halen-Festival hat sich als „kleines Wacken“ etabliert.
