Bösel - Das Thema erneuerbare Energien treibt derzeit sehr viele Leute um. In Bösel seien derzeit „in allen Himmelsrichtungen“ potentielle Investoren unterwegs, um Anwohner ihn ihre Pläne einzubinden, berichtete Bürgermeister Hermann Block in der jüngsten Ratssitzung. Dabei gebe es noch gar keine Grundlage, auf der irgendetwas geplant werden könne. Der Gemeinderat hatte eine Entscheidung bis nach den Gemeinderatswahlen verschoben, damit sich der neu gewählte Rat nun dem Thema annehmen kann.
Druck von oben
Gleichzeitig gibt es Druck von oben: Noch liegt das Privileg, Zonen für Windenergie auszuweisen, bei den Kommunen. Doch das könnte sich ändern, wenn diese nicht genügend Platz für neue Windkraftanlagen zur Verfügung stellen. Das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen schreibt den Landkreisen vor, neue, weitere Vorranggebiete oder Eignungsgebiete für Windenergienutzung festzulegen. Der Landkreis Cloppenburg hat ein Regionales Raumordnungsprogramm aufgestellt, dass er nun dieser Forderung anpassen muss.
Dazu hat der Kreistag eine Studie in Auftrag gegeben, in der zwei Szenarien durchgespielt werden: Im Landkreis darf Windkraft auf festgelegten Vorranggebieten gewonnen werden – sonst nirgendwo (“mit Ausschlusswirkung“). Dazu muss es nachvollziehbare Untersuchungen geben, die klären, warum bestimmte Flächen zur Verfügung gestellt werden, andere nicht. Doch dann läge die Planungshoheit beim Landkreis und nicht bei den Kommunen. Auch bestehe die „hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Planungen seitens der Projektierer beklagt und durch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg gekippt werden könnte“, wie Block berichtete. Also soll auf das zweite Szenario – Windenergieplanung ohne Ausschlusswirkung – gesetzt werden. Darin bestimmen die Kommunen auf ihrem Gebiet, wo die Potenzialfächen liegen.
Block sagte im Rat, dass der Landkreis Cloppenburg bisher 2200 Hektar Flächen für Windenergie zur Verfügung stellen müsse. Das seien rechnerisch rund 173 Hektar, die auf Bösel entfallen, so Block: „Wir sind aber schon bei 270 Hektar.“ Dennoch sollte Bösel mehr Flächen ausweisen, sagte Block mit Blick auf künftige, noch nicht abzusehende Entwicklungen.
Sonnenenergie
Auch die Frage nach Freiflächenphotovoltaikanlage sei in den vergangenen Wochen in den Focus geraten und solle daher mit untersucht werden, berichtete Block. „Hier liegen der Gemeinde Anfragen von Investoren und Privatpersonen vor.“ Doch derzeit seien diese Anlagen nicht privilegiert, es sei eine Baugenehmigung nötig. In der Einwohnerfragestunde brachte Theo Gelhaus noch einmal seine Idee ein, am Regenrückhaltebecken an der Fladderburger Straße Solaranlagen aufzustellen. Die Fläche gehöre doch schon der Gemeinde. „Das schlechte an dem Vorschlag ist, dass er nicht von mir ist“, sagte Block. Auch diese Idee werde Bestandteil der Potenzialstudie werden.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung beschlossen die Fraktionen dann, sowohl Potenzialstudien für Wind- als auch für Sozialanlagen in Auftrag zu geben, sobald der Landkreis die Vorgaben aus seinen Studien zur Verfügung gestellt hat.
