Friesoythe - Sind der Stadt Friesoythe möglicherweise mehrere hunderttausend Euro an Fördergeldern verloren gegangen? Und das, weil sich die Mitglieder im Verwaltungsausschuss nicht einigen konnten? Die Rede ist von der Burgwiese, die zu einem Multifunktionsplatz umgebaut werden soll.
675 000 Euro
Das Areal befindet sich hinter der neuen Kita. In der Vollausstattung wurden 675 000 Euro veranschlagt. Nach Ansicht der Stadtverwaltung hatte es gute Chancen gegeben, einen Großteil der Kosten über das Förderprojekt „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ einzuwerben. Dazu hätte es eines ganz bestimmten Ratsbeschlusses bedurft – den es aber nicht gab.
Der Multifunktionsplatz „Burgwiese“ in Friesoythe ist rund 12 000 Quadratmeter groß. Hier könnten unter anderem ein Rasenplatz, eine Naturtribüne, eine Fläche für eine Bühne und Flächen für Marktstände entstehen.
Was bedeutet ISEK? Ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) beschreibt Ziele, Handlungsfelder und Projekte für die Entwicklung einer Stadt für mehrere Jahre. Dieses Konzept dient als Empfehlung für weitere Maßnahmen. Da die Innenstadtsanierung in Friesoythe als Bestandteil des ISEK fast abgeschlossen ist, wird in einem weiteren Schritt geschaut, ob man den förderfähigen Bereich um sogenannte Quartiere erweitern kann, um in diesen Gebieten städtebauliche Mängel zu beheben. Das ISEK kann bei Förderprogrammen des Landes eine Rolle spielen.
Laut Stadtverwaltung gehörte zu einem Ende 2020 gestellten Förderantrag ein Beschluss des Stadtrates der besagt, dass die Burgwiese im Gebiet des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) liegt. Bislang umfasst dieses Konzept nur die Bereiche der Innenstadtsanierung. Das zentrale Gebiet sollte nach Vorlage der Verwaltung durch Ratsbeschluss um die Untersuchungsgebiete „Am Alten Hafen“, „Scheefenkamp/Barßeler Straße“ und „Stadtpark“ (dazu gehört die Burgwiese) erweitert werden. Somit läge der Multifunktionsplatz in einem förderfähigen Gebiet. Der Beschluss hätte bis März nachgereicht werden müssen.
Doch bis in den Stadtrat hat es das Thema erst gar nicht geschafft. In vorherigen Ausschüssen konnte man sich nicht einigen. Ohne Beschluss wurde das Thema an den Verwaltungsausschuss verwiesen. Hier soll es ebenfalls keine Einigung gegeben haben und von der Tagesordnung genommen worden sein. „Hier wurde der Beschluss blockiert und die Frist dadurch versäumt“, sagte Bürgermeister Sven Stratmann (SPD). Warum genau, ist der Redaktion nicht bekannt, da der Verwaltungsausschuss nicht öffentlich tagt und Inhalte nicht bekannt gemacht werden dürfen. Die CDU/FDP-Fraktion hatte aber schon in einem Fachausschuss anklingen lassen, dass man bezüglich der ISEK-Fortschreibung andere Vorstellungen habe.
CDU/FDP wehrt sich
Den schwarzen Peter will sich die Fraktion deshalb aber nicht zuschieben lassen. Ein ähnlicher Antrag sei doch schon einmal gestellt worden, ohne Ratsbeschluss. Warum bei einem erneuten Versuch bei gleichen Voraussetzungen plötzlich so ein Beschluss notwendig sein solle, erschließe sich nicht, sagte CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Krone.
Natürlich sei man für die Herrichtung des Multifunktionsplatzes, gerne auch gefördert. Doch das dürfe nicht dazu führen, dass man voreilig einen Beschluss fassen müsse. Man könne sich nämlich auch weitere Untersuchungsgebiete wie „Sedelsberger Straße“ oder „Meeschenstraße“ vorstellen. Daher sehe man da noch Beratungsbedarf.
