Garrel - Unrat und Hausmüll in Gräben, Flaschen und Pizzaschachteln im Garreler Dorfpark – Umweltverschmutzung ist in einigen Teilen der Gemeinde ein Problem. Anlass für die SPD-Fraktion im Garreler Gemeinderat, sich des Problems anzunehmen. Die hatte sich mit einem Sieben-Punkte-Plan an die Gemeinde gewandt. Dieser war bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses Thema.
Der Forderung nach mehr und größeren Abfallbehältern entgegnete Ordnungsamtsleiter Wilfried Schewe, dass vor etwa eineinhalb Jahren die Mülltonnenkapazitäten vervierfacht worden seien. Laut Bauhof seien ausreichend Müllbehälter vorhanden, sie würden nur häufig schlicht nicht genutzt. Der Bauhof kontrolliere mittlerweile täglich den Dorfpark und entleere die Behälter. Schewe: „Besonders montags lohnt sich das.“ Sollte weiterer Bedarf festgestellt werden, würden zusätzliche Behälter installiert.
Dem Antrag der SPD-Fraktion, die Verwaltung möge eine Satzung erstellen, nach der Bußgelder an denjenigen verhängt werden können, der seinen Müll auf kommunalen Flächen wegwirft, antwortete Schewe mit dem Hinweis auf die Zuständigkeiten: Denn die Abfallbeseitigung einschließlich Ordnungs- und Bußgeldverfahren sei Aufgabe des Landkreises Cloppenburg. „Wir sind nicht zuständig und können da rechtlich auch nicht eingreifen.“ Allerdings könnten Kommunen, wenn sie einen Umweltsünder erwischten, eine Anzeige schreiben, die dann aber an den Landkreis geht.
Den geforderten Hinweisschildern an häufig verschmutzten Stellen werde die Verwaltung folgen, kündigte Schewe an. Kontrollen durch die Gemeinde solle zunächst der Wachdienst, der am Wochenende das Schul- und Sportgelände im Blick hat, im Dorfpark übernehmen. Allerdings gab die Verwaltung – auch auf Grundlage der Erfahrungen mit dem Wachdienst – zu bedenken, dass Umweltfrevel vor allem in den Abend- und Nachtstunden oder im ruhigen Außenbereich geschehe. Also dann und dort, wo keine Kontrolle stattfinde.
Die Einrichtung eines speziellen Ordnungsdienstes – wie ihn etwa die Gemeinde Bösel vor allem zur Überprüfung des ruhenden Verkehrs hat – wurde auf der Sitzung nicht behandelt.
Die Umweltaktion, die bislang alle zwei Jahre in der Gemeinde durchgeführt und von den Bezirksvorstehern organisiert wird, könnte dagegen nunmehr jedes Jahr stattfinden. Dazu sollte zuerst mit den Bezirksvorstehern gesprochen werden, betonte die Verwaltung. Ein Anreiz wäre sicherlich die Erhöhung des Zuschusses pro teilnehmendem Verein von 50 auf 100 Euro, meinte CDU-Ratsherr Josef Ferneding. Alle Bürger anzuschreiben – wie von der SPD gefordert – hält Ordnungsamtsleiter Schewe allerdings für wenig zielführend, würden doch vor allem Vereine und Gruppen daran teilnehmen und kaum Privatpersonen.
BfG-Ratsherr Arnold Hannöver kritisierte, dass die Teilnehmerzahl in den Bezirken Garrel-Ort und Hinterm Esch „kläglich“ sei.
Die Ausweitung der Öffnungszeiten der Grünsammelstellen, verbunden mit einer Gebührensenkung, sollten Vertreter der Gemeinde nach Kräften unterstützen, forderte die SPD-Fraktion. Dafür werde sich der Bürgermeister beim Landkreis stark mache, heißt es in der Verwaltungsvorlage.
„Wir können nicht die ganze Welt verbessern“, kritisierte FDP-Ratsherr Theo Kettmann, dem auch der Umfang des Antrags sauer aufstieß.
