Ramsloh/Bösel/Cloppenburg - Beim Rufbus-System Moobil Plus gibt es gerade richtig Ärger zwischen dem Landkreis Cloppenburg und den Nordkreis-Kommunen. Die gegenseitigen Vorwürfe sind hart. „Erpressung“ wirft Landrat Johann Wimberg (CDU) denjenigen Kommunen vor, die den Vorschlägen aus dem Kreishaus nicht 1:1 folgen wollen. Der Landkreis hatte gefordert, alle Kommunen müssten sich bis 15. Juli den Vorgaben anschließen. Wer das nicht mache, werde nur noch eingeschränkt ins Moobil-Netz eingebunden.
In den Verwaltungen und Räten wird das anders gesehen: „Wer erpresst hier eigentlich wen?“, fragte FDP-Ratsherr Martin Meinerling in der Böseler Ratssitzung am Montagabend. Parallel tagte der Saterländer Rat, wo ähnliche Fragen gestellt wurden. „Man kann uns doch nicht erpressen und hier zu etwas zustimmen lassen, das nicht tragbar ist“, sagte der Saterländer SPD-Ratsherr Carsten Ambacher.
Die Vorgeschichte
Das Rufbus-System MoobilPlus ist seit 2020 in Betrieb, die Fahrgastzahlen sind nach der Pandemie deutlich gestiegen. Es kann aber nicht von einer guten Nachfrage die Rede sein. Dennoch will der Landkreis das System verstetigen. Ein Blick in den Landkreis Vechta zeigt: Dort läuft es länger und besser. Außerdem ist dort gerade das Angebot durch Taxis ergänzt worden.
Der Haken für die Kommunen: Der öffentliche Personennahverkehr ist eigentlich Aufgabe des Landkreises. An MoobilPlus müssen sich die Kommunen aber finanziell beteiligen. Das sei möglich, weil das System als eine Art Gemeindebus interpretiert werde, erläutert Bösels Bürgermeister Hermann Block (CDU), der dem System immer kritisch gegenüber gestanden hat, wie er selbst sagt. Anpassungen wären nötig: Die „Oma aus Overlahe“, die er als Beispiel verwendete, nutze MoobilPlus nicht, weil sie nicht zur Haltestelle komme. Und in den Abendstunden und am Wochenende, wenn in Bösel Bedarf bestünde, fährt er nicht.
„Das System geht am Bedarf vorbei. Wir wollen das System auch nicht kaputt machen. Aber es müssen Verbesserungen her. Es ist nicht kundenfreundlich“, sagte Saterlands Bürgermeister Thomas Otto (parteilos). Und weiter: „Ob der Landkreis das genauso sieht wie wir, ist mir egal.“ Die Kommunen wollen mitgestalten, was sie bezahlen sollen.
Die Taxi-Option
Dazu kam nun die Krise im Taxi-Gewerbe und die Vorschläge des Saterländer Taxi-Unternehmers Andre Stoppelmann (Taxi-Saterland), wie man MoobilPlus mithilfe von Taxis verbessern könnte. Taxis dürften zum Beispiel direkt bei den Fahrgästen vor der Tür halten. Der Landkreis wollte jedoch nicht nur mit einem einzelnen Taxi-Unternehmer sprechen.
Die Nordkreis-Kommunen hatten aber Interesse an Stoppelmanns Ideen. Spontan habe es Mitte Juni ein Treffen im Saterland gegeben, bei dem neben den Bürgermeistern aus Bösel und Friesoythe auch Fraktionsvorsitzende zu Gast waren, wie Block berichtet.
Streit eskaliert
Doch der Unwille der Nordkreis-Kommunen, einfach den Plänen des Landkreises zu folgen, hatte Auswirkungen. Insbesondere Bürgermeister Thomas Otto (parteilos), der Kritik offen kommuniziert hatte, habe „schon was auszuhalten gehabt“, berichtet auch Block. Insbesondere Landrat Johann Wimberg und verschiedene Kreistagsmitglieder hatten sich empört über Otto geäußert und teilweise von Erpressung gesprochen. Den Vorwurf drehte Otto in der Saterländer Ratssitzung um. Die Kommunen seien unter Zeitdruck gesetzt worden: „Wir lassen uns nicht vom Landkreis Cloppenburg erpressen“, so Otto.
Im Saterland
Die Gemeinde Saterland will weiter am Rufbus-System MoobilPlus des Landkreises Cloppenburg teilnehmen. Aber nicht unter den bisherigen Voraussetzungen. In der Ratssitzung wurde mehrheitlich beschlossen, einige Bedingungen zu stellen. Lediglich die Ratsmitglieder Jens Immer, Bernd Krone (CDU) und Joachim Schoone (AfD) stimmten dagegen. Der Rat fordert, dass das System um „Moobil plus Taxi“ als Probetrieb erweitert wird, wie es bereits erfolgreich im Landkreis Vechta praktiziert wird. Der Versuch soll wissenschaftlich begleitet, die Ergebnisse nach zwei Jahren ausgewertet werden. Dabei möchte das Saterland aktiv eingebunden werden. Zeitnah soll ein aktiver interkommunaler Verbund zunächst im Nordkreis eingerichtet werden. Nur unter diesen Bedingungen ist die Gemeinde Saterland bereit, das Rufbussystem weiter bis zum 31. März 2029 mitzutragen und auch den Zuschuss von rund 51 000 auf etwa 65 000 Euro zu erhöhen.
Bösel und Friesoythe
Wortgleich Vorlagen haben Friesoythe und Bösel erstellt, um der vorgeschlagenen Verstetigung des MoobilPlus-Systems bis Ende März 2029 zuzustimmen. Für Bösel bedeutet das jährlich rund 36 000 Euro Zuschuss, Friesoythe zahlt fast 95 000 Euro. Doch sollte der Landkreis eine Verlängerung bis 2034 anstreben, müssen die Räte erneut zustimmen. Gefordert wird eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Kommunen und dem Landkreis, damit die Kommunen Mitsprache- und Mitgestaltungsrechte bekommen. Friesoythe und Bösel schließen sich der Forderung der Gemeinde Saterland nach einem Projekt „MoobilPlus Taxi“ an, machen es aber, anders als das Saterland, nicht zur Bedingung. Das hat Bösel am Montag beschlossen, in Friesoythe steht es am Mittwoch auf der Tagesordnung.
