Friesoythe - Strafverfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Diesen Satz hört man in deutschen Gerichtssälen häufiger. Oftmals handelt es sich um Verfahren von kleiner und mittlerer Kriminalität wie etwa Diebstahl, Körperverletzung oder Beleidigung. Mit dieser Möglichkeit sollen vor allem Ersttäter vor einer Verurteilung bewahrt und Gerichtsprozesse verkürzt werden. Die Rechercheplattform Correctiv hat ermittelt, dass auf diese Weise in den vergangenen 15 Jahren rund eine Milliarde Euro von Beschuldigten gezahlt wurde. Über die Verwendung entscheiden Richter und Staatsanwälte. Das Geld fließt in der Regel an gemeinnützige Organisationen.
Auch hier im Nordkreis haben nach Angaben von Correctiv zahlreiche Vereine und Einrichtungen von den Strafzahlungen profitiert. Das Rechercheteam hat alle Zahlungen von 2006 bis 2021 erfasst, die an Einrichtungen in Friesoythe, Barßel, Bösel und Saterland gegangen sind. Hier eine kleine Übersicht über die Summen, die das Recherchenetzwerk ermittelt und auf seiner Homepage veröffentlicht hat.
Hohe Summen
Der größte Empfänger solcher Zahlungen im Nordkreis ist der Caritas-Verein Altenoythe. Er hat in den letzten elf Jahren 63.000 Euro erhalten. Den höchsten Betrag gab es 2012. In dem Jahr kamen über die Oberlandesgerichte in Niedersachsen 17.610 Euro in die Kasse des Vereins. Auf Platz zwei der durch die Gerichte begünstigte gemeinnützige Institution steht „Jedem Kind eine Chance“. 35.430 Euro konnte der Friesoyther Verein in den letzten Jahren einstreichen und für gute Zwecke einsetzen. Der Tierschutzverein Friesoythe und Umgebung erhielt Zuwendungen in Höhe von rund 30.000 Euro. Stöppkes, der Verein für bedürftige Kinder und Jugendliche aus Barßel, erhielt in dem untersuchten Förderzeitraum 23.350 Euro. Die „Kinderintensivpflege für Dauerbeatmete und Schwerstpflegebedürftige“ in Barßel bekam 17.500 Euro. Diese wurde in den meisten Jahren zwar nur mit kleineren Beträgen bedacht, erhielt aber 2016 durch die Niedersächsische Justiz 12.500 Euro. Auch der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Friesoythe wurde immer wieder bedacht. Insgesamt kamen so schon 15.850 Euro.
Große Unterschiede
Fördervereine von Schulen und Kindergärten sind auch öfter Nutznießer von Strafzahlungen, dann aber eher durch Zuweisungen von einigen hundert Euro. Im Nordkreis sticht ein Förderverein aber besonders heraus, und zwar der der Kindertagesstätte St. Johannes in Markhausen. Dieser Verein hat nach Angaben von Correctiv zwischen 2013 und 2020 insgesamt 10.250 Euro erhalten. Dabei stehen die Jahre 2013 (3700 Euro) und 2014 (2900 Euro) besonders hervor.
Auffällig aus Sicht der Nordkreis-Kommunen ist, dass zwischen 2006 und 2021 Bösel und Saterland kaum bedacht wurden. In Bösel gab es lediglich drei Zahlungen. Zwei für die Tschernobyl-Hilfe (1700 Euro) und eine für die Sanierung des Kirchturms (150 Euro). Im Saterland waren es sechs Einrichtungen mit einem Gesamtvolumen von 4600 Euro. Zum Vergleich: In Friesoythe gab es Zahlungen an 23 Institutionen mit insgesamt fast 200.000 Euro.
