Bösel - Mit seinen aktuellen Zahlen kann Bösels Kämmerer Rainer Hollje sagen: Noch muss er keinen Nachtragshaushalt für 2022 aufstellen. Die Haushaltsentwicklung stellte er am Mittwochabend in der Ratssitzung vor. Nachtragshaushalte müssen Kommunen im Laufe eines Haushaltsjahres nur aufstellen, wenn „trotz Ausnutzung jeder Sparmöglichkeit ein erheblicher Fehlbetrag oder bisher nicht veranschlagte Aufwendungen im erheblichen Umfang entstehen werden“, wie Hollje erläuterte. Befürchtungen waren aufgekommen, unter anderem, weil die Kreisumlage erst im März noch einmal erhöht worden war. Da hatten die meisten Kommunen ihre Haushalte aber bereits verabschiedet. Und weil Einnahmeeinbußen zu befürchten waren. In Bösel sieht die Lage eher anders aus: Zwar gibt es an einigen Stellen weniger Einnahmen, dazu mehr Ausgaben, wie eben durch die erhöhte Kreisumlage. Aber vor allem kann bereitgestelltes Geld für einige lange geplante Investitionen nicht ausgegeben werden.
Firmen überlastet
„Das Problem ist weiterhin, dass die geplanten Baumaßnahmen nicht zeitnah ausgeführt werden können und die Mittel über das Jahr hinaus übertragen werden müssen“, Hollje. Die Firmen kommen mit den Arbeiten nicht hinterher. Das weiterschieben großer Summen in den nächsten Haushalt kennt Bösel aus den Vorjahren bereits. 13,5 Millionen Euro stehen für verschiedene geplante oder bereits erledigte Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Verfügung, ausgegeben hat Bösel aber erst 0,8 Millionen Euro. Gründe sind Verzögerungen bei der Bauausführung, lange Abstimmungs-, Bewilligungs- und Ausschreibungsprozesse und schließlich lassen die Schlussrechnungen auf sich warten. Das heißt: Die Arbeiten sind erledigt, aber die Unternehmen schicken ihre letzte Rechnung nicht. So zum Beispiel bei der Erschließung des Gewerbegebietes Südkamper Ring.
Verzögerungen
Das Regenrückhaltebecken an der Fladderburger Straße ist im Juni fertig geworden. Auch hier wartet die Gemeinde noch auf die Schlussrechnung. Verzögerungen gibt es indes beim Straßenbau. Hier fragte Theo Gelhaus für die Anwohner der Vidamer Straße nach, die gerne wissen wollten, ob die neuen, größeren Regenwasserrohre noch in diesem Jahr eingebaut werden. Vermutlich nicht, war Blocks Antwort. Eine Einwohnerversammlung, in der es um die Straßenausbaukosten gehen soll, solle nach der Sommerpause einberufen werden. Doch die Straßenbauarbeiten könnten voraussichtlich erst im kommenden Jahr beginnen, weil die Bauunternehmen so ausgelastet seien. „An uns liegt es nicht“, so Block.
Während die Grundsteuern A und B sowie die Hundesteuer und die Vergnügungssteuer so fließen, wie Hollje geplant hat, musste er bei den Gewerbesteuern eine Einbuße hinnehmen. Ein Unternehmen hat 500.000 Euro, die es 2019 vorausbezahlt hat, erstattet bekommen. Statt der geplanten fünf Millionen Euro hat die Gemeinde derzeit rund 180.000 Euro weniger Gewerbesteuern zur Verfügung. Auch werde es 20.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen geben. Dafür liegen die Gemeindeanteile an den Einkommens- und Umsatzsteuern leicht über den Erwartungen für dieses Jahr.
