Landkreis Cloppenburg - Von 5,11 Prozent der Zweitstimmen auf 13,1 Prozent hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Bereich Cloppenburg-Süd beziehungsweise im Wahlbezirk 67 verbessert. „Eigentlich war die AfD auf dem absteigenden Ast“, hat auch Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Nitschke von der Universität Vechta beobachtet. Denn bei den jüngsten Landtagswahlen habe die Partei eigentlich nur verloren. Mit dem guten Abschneiden im Oldenburger Münsterland und auch niedersachsenweit sieht der Vechtaer Professor aber erste Anzeichen für einen Aufschwung. Und das, obwohl die AfD bisher vor allem rund um die Industriestandorte wie Delmenhorst und Salzgitter auf „Stimmenfang“ gehen konnte.
Schrumpfen der CDU
Was sieht Nitschke also als Gründe für den Erfolg? Viele Wähler hätten der Partei als „Systemopposition“ nunmehr auch im ländlichen Raum gegen die etablierten Parteien ihre Stimme gegeben. Außerdem profitiere die AfD von der geringen Wahlbeteiligung, die am Sonntag im Wahlkreis Cloppenburg (67) nur noch bei 59,17 Prozent lag – aber gegenüber 2017 mit 59,53 Prozent nur wenig gesunken ist. Zudem würde die AfD vom Schrumpfen der CDU profitieren. Denn die sei vielen Menschen in der Region nicht mehr konservativ genug. Und nach 16 Jahren in der Merkel-Ära sei es beispielsweise dem Spitzenkandidaten der CDU, Bernd Althusmann, nicht gelungen, die Partei in Niedersachsen neu zu definieren. Für Landwirte sei die CDU außerdem nicht mehr „klar strukturiert“ in ihren Themen.
Nitschke sieht außerdem Parallelen zur Flüchtlingskrise 2015. Auch damals konnte die Rechtsaußen-Partei von der Angst vor dem Zuzug vieler Migranten profitieren. Er mahnt, dass die Ampel-Regierung in Berlin nun aufpassen müsse, dass es nicht zu einer erneuten „Migrationskrise“ komme, die die AfD nutzen könne. „Es ist wichtig, dort klare Linien zu ziehen und Menschen, wenn ihr Asylantrag nicht genehmigt wurde, wieder zurückzuführen. Die Flüchtlingszahlen wachsen aktuell, die Debatte wird deswegen wieder zunehmen“, mahnt der Vechtaer Politikwissenschaftler.
Die gute inhaltliche Arbeit in den Räten und Kreistagen nennt Josef Kruse, Kreisvorsitzender der AfD in Cloppenburg und Vechta, als einen Grund für das gute Abschneiden seiner Partei. Außerdem arbeite die Partei besonders transparent. An vielen Info-Ständen im Vorfeld der Landtagswahl habe er eine positive Resonanz erhalten. „Das Fremdeln gegenüber der AfD hat abgenommen“, freut sich Kruse.
Bezahlbares Leben
Als wichtige Themen im Wahlkampf benennt er die Inflation und die steigenden Energiepreise. „Viele Menschen haben kein Verständnis dafür, dass man sich aus ideologischen Gründen aus der Atomkraft verabschiedet“, sagt der Dinklager. Ebenso unverständlich sei für die Bürgerinnen und Bürger, dass die Pipeline Nordstream 2 nicht geöffnet werde. „Das Leben muss bezahlbar bleiben. Dafür wollen wir uns einsetzen, und das honoriert der Bürger“, glaubt Kruse.
Niedersachsenweit konnte die AfD etwa 50 000 Nichtwähler zur Wahl motivieren – ebenso viele, wie von der CDU zur AfD wanderten. Auch dafür sieht Kruse einen Grund im Krieg mit Russland. Denn viele Menschen hätten sich noch vor Monaten nicht vorstellen können, dass ein Krieg im Osten Europas die Deutschen und ihren Wohlstand so treffen könnte. „Die haben sich dann vielleicht gedacht, dass sie wieder politisch aktiv werden müssen, weil die Politik ihrer Meinung nach abdriftet“, hat der 63-Jährige eine Erklärung parat. Und dieses neue politische Engagement schlägt sich auch in den Mitgliederzahlen wieder: Kruse konnte in den vergangenen Tagen 20 Neue im Kreisverband begrüßen. „So etwas hat es bisher noch nicht gegeben.“
