Saterland - Es war eine ungewöhnliche und vermutlich auch einmalige Kandidatur bei der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen: Saterlands Bürgermeister Thomas Otto (parteilos) wollte auch in seiner Heimat politisch aktiv werden. Im Landkreis Leer trat er als parteiloser Kandidat auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen sowohl für einen Sitz im Kreistag als auch einem im Gemeinderat in Uplengen an. Der Kreisverband der Grünen nominierte in Leer seine Kandidaten – darunter war auch der Saterländer Verwaltungschef. Dies wurde im Juni 2021 bekannt.
Wohnsitz in Uplengen
Möglich war die Kandidatur, da Otto nicht im Saterland, sondern in Neudorf in der Gemeinde Uplengen wohnt. Vor rund dreieinhalb Jahren hatte er die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Saterland gewonnen. Eines seiner Wahlversprechen, nach einem Sieg in das Saterland zu ziehen, hat er bislang noch nicht erfüllt – und wird es vorerst auch nicht. „Meine Frau möchte nicht umziehen“, sagte Otto im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Entscheidung gegen einen Umzug sei schon eher gefallen, obwohl er und seine Familie in Wittensand ein Haus bauen. Dieses solle dann sein Zweitwohnsitz werden, sobald es fertig ist, sagte der Bürgermeister.
Er habe im Vorfeld prüfen lassen, ob er als Saterländer Bürgermeister im Nachbarlandkreis kandidieren könne, sagte Otto. Es gebe keine Regelung, die dies untersage. Er könne nur nicht in dem Landkreis antreten, in dem er auch Bürgermeister sei. Der Grünen-Kreisverband Leer habe sich beim Landeswahlleiter rückversichert, so Otto. Auch aus Sicht der Cloppenburger Kreisverwaltung ist die Kandidatur zulässig: „Nach rechtlicher Einschätzung des Landkreises Cloppenburg kann Bürgermeister Thomas Otto grundsätzlich in seinem ostfriesischen Heimatort Uplengen für den Gemeinderat kandidieren, wenn er dort noch seinen ersten Wohnsitz hat, ebenso für den Kreistag im Landkreis Leer“, teilte Kreissprecher Frank Beumker mit.
Aus Sicht des Landkreises Cloppenburg bestanden rein rechtlich auch keine Bedenken, dass Otto die Aufgabe des Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Saterland bei der Kommunalwahl im September weiterhin wahrnahm. „Solange der Rat der Gemeinde Saterland nicht von seinem Recht nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz Gebrauch macht und eine andere Wahlleitung beruft, nimmt Bürgermeister Otto die Gemeindewahlleitung war“, so Beumker.
Ehrenamtliches Engagement
„Es gibt gewisse Dinge in meiner Heimatgemeinde, die mich schon länger bewegen“, sagte Otto. Daher wolle er sich auch auf politischer Ebene einsetzen und für den Ort etwas bewegen. Er sei auch schon bei der Kommunalwahl 2016 als parteiloser Bewerber angetreten. Darüber hinaus wolle er sich ehrenamtlich engagieren. Nur Ehrenamtlichen für ihr Engagement auf die Schulter zu klopfen, reiche aus seiner Sicht nicht aus.
Seine ungewöhnliche Kandidatur sorgte auch für einige Kritik. Unter anderem sagte Karl-Peter Schramm von der Saterländer SPD damals: „Ich bin der Meinung, auch wenn er die Möglichkeit hat, gibt es in der Gemeinde Saterland so viele Aufgaben zu erfüllen, da muss er nicht noch in einer anderen Gemeinde politisch aktiv werden.“ Bei den Kommunalwahlen im September scheiterte Otto aber mit beiden Kandidaturen.
