Petersfeld - Für die Nutzung von Geothermie für die Wärmeversorgung als weiterer Baustein neben den bisherigen regernativen Energiequellen will sich die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion stark machen. Dafür soll die Verfüllung von stillgelegten Öl- und Gasbohrungen und alten Kali- und Salzbergwerken gestoppt werden, um sie nach Möglichkeit für die Erdwärme zu nutzen. Geld aus der Sonderdividende der Porsche-Aktie soll für die Forschung investiert werden. Das sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Sebastian Lechner, nach der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion im Hotel Heidegrund an der Thülsfelder Talsperre in Petersfeld (Gemeinde Garrel/Landkreis Cloppenburg).

Der Vorteil vor allem der Tiefengeothermie für die Wärmeversorgung läge in ihrer ganzjährigen Nutzbarkeit und der Grundlastfähigkeit. Geklärt werden müssten allerdings noch Haftungsfragen, das Risiko müsse abgemildert werden. Umweltrisiken sollen in den Blick genommen werden, die CDU setzt auf „proaktive Aufklärung der Bevölkerung“, wie Carina Hermann, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, sagte. „Die Chancen überwiegen aber“, machte sie deutlich. Das finanzielle Risiko für Unternehmen soll durch einen Fonds abgemildert werden. Ein Geothermie-Atlas soll das Potenzial darstellen.

Erheblichen Nachbesserungsbedarf sieht die CDU-Fraktion bei der Krankenhausversorgung. Sollte der Bund seine Pläne zur Umstrukturierung umsetzen, befürchtet die CDU-Fraktion einen dramatischen Strukturwandel mit dem Abbau von Standorten. Ein Dorn im Auge ist den Christdemokraten die 30-Minuten-Frist, die eine wohnortnahe und flächendeckende Krankenhaus- und Notfallversorgung gefährde. Die Frist würde laut Lechner „ominöse Stilblüten“ treiben, die auch zur Herunterstufung von wirtschaftlich gesunden Häusern führen würde. Die Level-Einstufung sollte von den Leistungsgruppen abgekoppelt werden.

Auch die vorgesehene Kopplung von Geburtshilfe und Stroke-Unit (Schlaganfall-Einheit) als Voraussetzung für ein Level-II-Haus sieht Lechner kritisch. Die Krankenhausplanung sollte weiterhin durch die Bundesländer erfolgen. „Wir kennen uns vor Ort besser aus“, so Lechner, der von der rot-grünen Landesregierung ein Konzept einforderte. „Kleine und mittelgroße Krankenhausstandorte dürfen nicht verschwinden“, betonte der Landtagsabgeordnete Lukas Reinken (Friesoythe), in dessen Wahlkreis die Klausurtagung stattfand.

Reiner Kramer
Reiner Kramer Redaktion Münsterland (Stv. Leitung Cloppenburg/Friesoythe)