Saterland - Seit drei Jahren fahren die grün-weiß-orangen Busse von „Moobil+“ auch durch das Saterland. Doch damit ist im kommenden Jahr Schluss. Der Streit zwischen der Gemeinde und dem Landkreis Cloppenburg um eine weitere Beteiligung spitzt sich zu. „Moobil+ wird ab dem 31. März 2024 im Saterland nicht mehr angeboten“, teilt der Landkreis nun auf Nachfrage unserer Redaktion mit. Damit wird der letzte Moobil+-Bus der Linie M01 am 29. März 2024 seine Strecke im Saterland abfahren.
Bedingung gestellt
Wie berichtet, hatte der Saterländer Gemeinderat in seiner Sitzung Anfang Juli beschlossen, sich nur an einer Verlängerung von Moobil+ zu beteiligen, wenn dieses in der Gemeinde insbesondere um „Moobil+Taxi“ erweitert wird. Die Fahrgastzahlen seien im Saterland deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben, hieß es. Durch das erweiterte System sollten diese gesteigert und außerdem sollten die ortsansässigen Taxi-, Mietwagen- und Busbetriebe gestärkt werden. „Das System geht am Bedarf vorbei. Wir wollen das System auch nicht kaputt machen. Aber es müssen Verbesserungen her. Es ist nicht kundenfreundlich“, hatte Saterlands Bürgermeister Thomas Otto (parteilos) während der Ratssitzung gesagt.
Der Kreistag hatte jedoch Ende Juni beschlossen, dass sich alle Städte und Gemeinden im Landkreis an einer Verlängerung des bestehenden Angebots um fünf Jahre mit der Option um weitere fünf Jahre beteiligen sollten – und das bedingungslos. „Sollten sich einzelne Kommunen an der Mitfinanzierung über den gesamten Zeitraum nicht mehr beteiligen und bis zum 15. Juli keine positiven Beschlüsse gefasst haben, wird das Angebot in den betreffenden Kommunen auf ein dem ländlichen Raum angemessenes Grundangebot reduziert“, hieß es weiter.
Bis auf die Gemeinde Saterland hätten alle Kommunen im Landkreis einer Verlängerung zugestimmt, teilt die Kreisverwaltung weiter mit. Kritik an dem aktuellen Moobil+-Angebot und dem Vorgehen des Landkreises – es war sogar von Erpressung die Rede – kam jedoch auch aus den anderen Nordkreis-Kommunen Friesoythe und Bösel. Sie wünschten sich ebenfalls mehr Mitsprache- und Mitgestaltungsrecht und schlossen sich der Forderung der Gemeinde Saterland nach einem Projekt „MoobilPlus-Taxi“ an. Sie machten es aber, anders als das Saterland, nicht zur Bedingung und stimmten der Verlängerung zu.
„Nicht solidarisch“
Laut Landkreis ist die Bedingung, dass „Moobil+Taxi“ im Saterland als Pilot eingeführt wird, nicht von den Beschlüssen der Kreistags-Gremien abgedeckt. Sonderlösungen oder Bevorzugungen einzelner Kommunen verbieten sich aus Sicht der Kreisverwaltung: „Man stelle sich vor, andere Kommunen hätten auch solche Bedingungen formuliert. Die Bevorzugung einer einzelnen Gemeinde ist weder solidarisch fair, noch kann sie im Sinne eines gemeinsamen Systems zielführend sein“, heißt es dazu. Da die Gemeinde Saterland auch eine weitere Fristverlängerung des Landkreises zur bedingungslosen weiteren Teilnahme an Moobil+ abgelehnt hatte, wird die Kommune nun bei einer Verlängerung aus dem Rufbussystem herausgenommen.
Projekt prüfen
Geprüft werden soll jedoch, ob sich Moobil+Taxi im Landkreis Cloppenburg umsetzen lässt. Dazu habe die Kreisverwaltung vom Kreistag einen Auftragt erhalten. Hierbei will man aber die Ergebnisse des Pilotprojekts im Kreis Vechta abwarten. Nach einer Prüfung sollen die Gremien (Fachausschuss, Kreisausschuss und Kreistag) entscheiden, ob es zukünftig eine Einführung von „Moobil+Taxi“ geben soll oder ob auch hier zunächst ein weiteres Pilotprojekt im Oldenburger Münsterland eingeführt werde.
Wenn Moobil+ im kommenden Jahr im Saterland ausläuft, wird es kein neues „dem ländlichen Raum angemessenes Grundangebot“ im Saterland gegeben. Aus Sicht des Landkreises ist mit den Buslinien 900 und S90 auch ohne Moobil+ „ein ausreichendes Grundangebot gemäß den Festlegungen hinsichtlich der Qualität des ÖPNV“ erreicht.
