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NWZonline.de Region Cloppenburg Gemeinden Cloppenburg

Behindertenbeirat bekommt mehr Geld

12.11.2014

Cloppenburg Die finanzielle Ausstattung des städtischen Behindertenbeirats wird von derzeit 800 Euro jährlich auf künftig 1750 Euro angehoben. Das hat der Ausschuss für Familie, Soziales, Jugend, Sport, Kultur und Markt am Montagabend beschlossen. Die CDU hatte den Antrag zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückverweisen wollen.

Der Vorsitzende des Behindertenbeirats, Boris Guentel, begründete die Erhöhung damit, dass die Institution künftig deutlich mehr unternehmen wolle. Das Geld solle unter anderem für Schulungen und Weiterbildungen der Beiratsmitglieder verwendet werden – hier denkt Guentel unter anderem an das Erlernen der Gebärdensprache. Außerdem brauche der Beirat erhöhte finanzielle Mittel unter anderem für die Veranstaltung von Fachvorträgen sowie die Anschaffung von Fachliteratur, eines Infostands und eines Rollup-Banners.

Gabriele Heckmann (CDU) hatte vorgeschlagen, den Betrag bei 800 Euro zu belassen. Für weitere Ausgaben sollte der Beirat Einzelanträge stellen. Das lehnte u.a. Constanze Korfhage (UWG) ab. „Wir können doch keine Nachtragshaushalte über 300 Euro machen.“ Außerdem könne Geld aus dem Budget, das nicht ausgegeben werde, zurück in die Stadtkasse fließen.

 Das evangelische Familienzentrum Schwedenheim soll vom 1. Mai bis 31. Dezember 2015 einen Personalkosten-Zuschuss von 10 000 Euro bekommen. In den Folgejahren 2016 und 2017 erhöht sich der Beitrag auf jeweils 15 000 Euro. Das hat der Fachausschuss am Montagabend mit den Stimmen von SPD, UWG, Grünen und Zentrum/Bürgerbündnis (sieben Stimmen) beschlossen.

Die sechs CDU-Ausschussmitglieder hatten geschlossen dagegen votiert. Kirchliche Familienarbeit – so argumentierte Christa Preuth-Stuke – sei von der Stadt bislang nicht mit Personalkosten-Zuschüssen unterstützt worden. Wenn die Stadt die Arbeit des Familienzentrums selbst machen müsste, erklärten beispielsweise Dr. Hermann Bergmann (Bürgerbündnis) und Constanze Korfhage (UWG) ihr Ja, käme das den Steuerzahler deutlich teurer.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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