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NWZonline.de Region Cloppenburg Blaulicht

Angeklagter Emsteker vergibt letzte Chance

19.10.2019

Emstek /Vechta /Oldenburg Weil er mit einem frisierten Roller und ohne Fahrerlaubnis durch Vechta gefahren ist, muss ein 33 Jahre alter Mann aus Emstek für drei Monate ins Gefängnis. Mit diesem Urteil verschärfte das Oldenburger Landgericht am Freitag ein Urteil des Amtsgerichts in Vechta. Das hatte den Angeklagten in einem ersten Prozess um die Sache wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis lediglich zu zwei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Aber das gefiel der Staatsanwaltschaft nicht. Sie hatte Berufung eingelegt.

Der Angeklagte ist zehnmal vorbestraft, davon zweimal einschlägig. Die beiden letzten Fahrten ohne Fahrerlaubnis waren jeweils mit Bewährungsstrafen geahndet worden. Mehrere Bewährungen hintereinander (Kettenbewährungen) soll es nicht mehr geben. Außerdem fehlten der Staatsanwaltschaft Anhaltspunkte für eine günstige Sozialprognose als Vorbedingung für eine Bewährungsstrafe. Der Angeklagte habe keine Arbeit und lebe in einem nicht stabilen Umfeld.

Außerdem habe er ein Alkoholproblem, so die Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte hatte angeführt, nunmehr mit einer Frau zusammen zu leben. Nur: Die Lebensgefährtin des Angeklagten ist wie er selbst alkoholkrank. Das war eher kontraproduktiv. Das Gericht teilte die Argumentation der Staatsanwaltschaft. Bewährung könne es wegen der fehlenden günstigen Sozialprognose nicht geben.

Die gestrige Berufungsverhandlung war schon einmal anverhandelt worden. Im ersten Aufguss war dem Angeklagten eine stationäre Alkoholtherapie angeboten worden. Dazu sollte sich der 33-Jährige begutachten lassen. Doch die Termine beim Gutachter nahm er nicht wahr, hielt keinen Kontakt zum Gericht, zur Bewährungshilfe, zu seinem Anwalt. „Ich fühle mich langsam verarscht“, so der Vorsitzende Richter gestern. Man habe dem Angeklagten alle Wege geebnet und dann das. Hätte der Angeklagte das Therapieangebot angenommen, hätte er nicht ins Gefängnis gemusst. Doch nun gilt: Strafe statt Therapie.

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