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NWZonline.de Region Cloppenburg Blaulicht

Falscher Lappen führt zu zehn Monaten Haft

30.08.2018

Essen /Cloppenburg Weil er mehrmals ohne gültige Fahrerlaubnis Auto gefahren ist, muss ein 35 Jahre alter Mann aus Essen für zehn Monate ins Gefängnis. Das Amtsgericht Cloppenburg sprach den Angeklagten am Mittwoch wegen fahrlässigen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in drei Fällen schuldig. Der 35-Jährige war im September 2017 von der Polizei kontrolliert worden. Auf die Frage nach einem Führerschein legte er den Beamten eine Fahrerlaubnis aus Kasachstan vor.

Diese fühlte sich so komisch an, dass die Polizisten sie zur Prüfung mit auf die Wache nahmen. Dem Angeklagten sagten sie, er dürfe nicht weiterfahren, wenn die Fahrerlaubnis ungültig sei. Der Angeklagte, der von der Echtheit des Dokuments überzeugt gewesen sein will, fuhr weiter. Auch als feststand, dass die Fahrerlaubnis tatsächlich ungültig war, fuhr er dennoch mit seinem Auto durch die Gegend. Er wurde ein zweites Mal kontrolliert.

Das Gericht sah die Schuld des Angeklagten als erwiesen an. Er hätte wissen müssen, dass die Fahrerlaubnis keine Gültigkeit hat. Zugunsten des Angeklagten ging das Gericht von einer fahrlässigen Tat aus. Die Staatsanwaltschaft hingegen hatte eine Verurteilung des Angeklagten wegen einer vorsätzlichen Tat gefordert und ein Jahr und vier Monate Gefängnis beantragt.

Die ungültige Fahrerlaubnis beschäftigt den Angeklagten schon seit längerer Zeit. Er ist mehrfach einschlägig vorbestraft, saß deswegen auch schon einmal im Gefängnis. Er lässt das Fahren aber trotzdem nicht. Zum Zeitpunkt der aktuellen Fahrten ohne Fahrerlaubnis stand er noch unter Bewährung wegen früherer Taten. Eine Aussetzung der jetzt verhängten Strafe zur Bewährung kam deswegen nicht mehr in Betracht. Weil der Angeklagte nun zu einer Strafe ohne Bewährung verurteilt wurde, muss er zudem mit dem Widerruf früherer Bewährungen rechnen. Dann müsste er diese Strafen zusätzlich verbüßen.

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