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NWZonline.de Region Cloppenburg Blaulicht

Familienvater muss vier Monate in Haft

07.02.2014

Cloppenburg Wegen wiederholten Fahrens ohne Fahrerlaubnis hat das Oldenburger Landgericht am Donnerstag einen 33 Jahre alten Familienvater aus Cloppenburg zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. Damit bestätigte die Berufungskammer weitgehend ein früheres Urteil des Cloppenburger Amtsgerichtes. Weil dem 33-Jährigen gestern aber eine verminderte Schuldfähigkeit zugebilligt wurde, kam er in den Genuss eines Strafrabatts von zwei Monaten. In Cloppenburg war der 33-Jährige zu sechs Monaten Haft verurteilt worden.

Der Angeklagte ist einschlägig vorbestraft und stand während der letzten führerscheinlosen Fahrt unter Bewährung. Deswegen gab es im jetzigen Verfahren auch keine Bewährung mehr. Dabei hat der Mann noch Glück gehabt, denn die Strafe hätte durchaus höher ausfallen können. Am Tattag war er Polizeibeamten aufgefallen, als er mit hoher Geschwindigkeit und unsicherer Fahrweise mit seinem Auto unterwegs war.

Die Polizisten stoppten die Fahrt des Angeklagten und stellten fest, dass er nicht nur keine Fahrerlaubnis hatte, sondern auch noch stark betrunken war. Anfangs hatte der Angeklagte noch eingewilligt, dass man ihm eine Blutprobe entnimmt, dann aber, auf dem Revier, hatte er sich geweigert. Die Beamten entnahmen aber gleichwohl die Blutprobe mit dem Ergebnis, dass der Angeklagte einen Blutalkoholwert von knapp zwei Promille hatte. Nur: Das durfte nicht verwertet werden.

Wenn ein Autofahrer eine Blutprobe ablehnt, muss ein richterlicher Beschluss eingeholt werden. Das war im vorliegenden Fall versäumt worden. Deswegen musste das Verfahren wegen der Trunkenheitsfahrt eingestellt werden. Der 33-Jährige wurde deswegen auch nur wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zur Rechenschaft gezogen. Die Gefängnisstrafe empfindet er trotzdem als zu hart, doch angesichts der Vorstrafen war nichts anderes möglich.

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