CLOPPENBURG - Die Kosten der von den städtischen Schulen beantragten Maßnahmen und Anschaffungen werden nun bereits bis zum 23. Juli dieses Jahres in den Haushalt 2013 eingestellt. Die Stadt muss also bis dahin die Beträge kalkulieren – diesen Auftrag hat der städtische Schulausschuss am Dienstag der Verwaltung per Mehrheitsbeschluss erteilt. Basis war ein Antrag der SPD-Fraktion.
Bis zu jenem 23. Juli – erklärte Erster Stadtrat Andreas Krems – werde Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese den Haushaltsentwurf der Verwaltung abgeschlossen haben, der dann als Vorschlag in den Rat gehe. Das Schulamt habe somit jetzt nur noch rund sieben Wochen Zeit, die detaillierte Kostenaufstellung zu erstellen – das sei mit dem derzeitigen Personal kaum leistbar. „Um das künftig leisten zu können, brauchen wir eine zusätzliche Stelle.“
Die CDU-Fraktion hatte zuvor versucht, den SPD-Antrag von der Tagesordnung absetzen zu lassen – allerdings ohne Erfolg. Nach rund 30-minütiger Diskussion stimmten SPD, Grüne, UWG sowie Ralph Meyer (Lehrervertreter), Gabriele Henneberg (Elternvertreter) und Jessica Lerch (Schülervertreter) gegen das Ansinnen der Christdemokraten. Udo Anfang (Zentrum) enthielt sich der Stimme. CDU-Ausschussmitglied Ludger Koopmeiners hatte den Antrag der SPD zuvor als „vorgezogene Haushaltsberatungen“ bezeichnet.
Der Schulausschuss hatte am 8., 14. und 15. Mai die städtischen Schulen besucht – bei diesen Bereisungen waren den Ausschuss-Mitgliedern Übersichtslisten mit den beantragten Maßnahmen ausgehändigt worden. Außerdem stellten die Schulleiter die Wunsch-Anschaffungen vor.
Im vergangenen Jahr – so Ausschussmitglied Martina Reichel-Hoffmann (Bündnis 90/die Grünen) – sei die Neuanschaffung von interaktiven Tafeln sowie eine Verbesserung der EDV-Anlagen „politischer Wille“ gewesen, aus verwaltungstechnischen Gründen habe dieser jedoch keinen Niederschlag im Haushalt 2012 gefunden. Mit Hilfe des SPD-Antrags können diese zeitliche Problematik nun behoben werden.
