Cloppenburg Mit ihrem Antrag, den Bau einer Parkpalette auf dem Bürgermeister-Heukamp-Parkplatz zu prüfen, ist die CDU-Stadtratsfraktion am Mittwochabend im Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss knapp gescheitert. Alle sechs christdemokratischen Ausschussmitglieder votierten für das Vorhaben, die übrigen sieben aus SPD, Grünen, UWG und Zentrum dagegen.
Hintergrund: Die Fläche an der Bürgermeister-Heukamp- Straße ist ein großer zentrumsnaher Parkplatz in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone – und damit ein wichtiger Standortfaktor für die Innenstadtkaufleute. Durch den geplanten Bau des Media Markts würden nach Angaben der CDU-Fraktion 56 Parkplätze wegfallen.
Darüber hinaus hat das Cloppenburger Krankenhaus den mit der Stadt geschlossenen Pachtvertrag über 79 – dem Hospital gehörende – Parkplätze zum 30. September gekündigt. Ob es zu einer Vertragsverlängerung kommt, ist ungewiss, es könnten also im ungünstigsten Fall künftig 135 Parkplätze fehlen.
Da eine Tiefgarage an der benachbarten Soeste nur schwer zu realisieren sei und der „Südoldenburger an sich“ ohnehin nicht gerne unter die Erde fahre, sei die Parkpalette ein sinnvolles Instrument, um der – sich in diesem Bereich anbahnenden – Parkplatznot zu begegnen, so die CDU.
Dieser Argumentation wollten die Vertreter der anderen im Ausschuss vertretenen Parteien nicht folgen. Man wolle auf keinen Fall – so Doris Hellmann (UWG), Peter Hackmann (SPD), Ina Meyer (Grüne) und Dr. Hermann Bergmann (Zentrum) – eine teure Parkpalette mal eben so durchwinken. Stattdessen sei es geboten, die gesamte Parkplatzsituation im Stadtgebiet mittels einer Bestandsanalyse zu ermitteln. „Vielleicht brauchen wir ja gar keine neuen Parkplätze“, mutmaßte Constanze Korfhage (UWG). Möglicherweise seien ja in ganz Cloppenburg genügend Parkflächen vorhanden, und der Verbraucher müsse eben nur etwas weiter gehen.
Diese Einschätzung stufte Karl Kleier (CDU) als gefährlich für die Wettbewerbsfähigkeit der Innenstadt ein. In Zeiten des zunehmenden Internet-Handels seien die innenstadtnahen Parkplätze von unschätzbarem Wert, gebe es hier nicht genügend, würde der Verbraucher eben von zu Hause aus im Netz kaufen.
Die Christdemokraten schlugen deshalb als Kompromiss vor, die gesamte Parkplatzsituation in der City zu analysieren, aber eben auch die Machbarkeit einer Parkpalette an der Bürgermeister-Heukamp-Straße.
Aber auch das lehnten SPD, UWG, Zentrum und Grüne ab. Sie formulierten stattdessen einen eigenen Antrag, der nur die Parkplatzanalyse zum Thema hatte. Diesen brachten sie schließlich mit 7:6 hauchdünn durch.
