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Laster umgekippt – Sperrung der A1 bis zum Nachmittag
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Aktualisiert vor 1 Minute.

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Laster umgekippt – Sperrung der A1 bis zum Nachmittag

NWZonline.de Region Cloppenburg Kultur

Landrat tadelt Amtsentscheidung

15.08.2018

Garrel /Cloppenburg Mit völligem Unverständnis hat Landrat Johann Wimberg auf die geänderte Genehmigungspraxis bei Festumzügen durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lingen reagiert. Wie berichtet, hat die St.-Johannes-Schützengilde für ihr Schützenfest Ende August nur einen sehr viel kürzeren Zugweg genehmigt bekommen. Am Montagabend dürfen die Schützen gar nicht über die Hauptstraße zum Festplatz anrücken. Hintergrund für diese Entscheidung ist eine geänderte Auslegungspraxis der Behörde in Lingen.

Der Landkreis Cloppenburg als untere Verkehrsbehörde erteilt zwar die Genehmigung für den Zugweg. Die Kreisverwaltung betont aber, dass sie bei ihrer Entscheidung an die Zustimmung der Lingener Behörde gebunden sei. Dort gebe es seit einem Mitarbeiterwechsel eine andere Sichtweise auf die zu erwartenden Verkehrsbeeinträchtigungen, heißt es aus dem Kreishaus.

Landrat Wimberg kritisiert mit deutlichen Worten: „Ohne eine Änderung der rechtlichen Bestimmungen und ohne erkennbare Verschärfung der Gefährdungslage für den Verkehr wird hier eine bürokratische Keule herausgeholt und alle betroffenen traditionsreichen Vereine im Landkreis Cloppenburg müssen darunter leiden“, so der Chef der Kreisverwaltung „Die seit diesem Jahr vielfache Verweigerung der Zustimmung bei teilweise jahrzehntelang etablierten Streckenführungen halte ich deshalb für willkürlich und damit rechtswidrig. Hier werden Ehrenamt und Brauchtum mit Füßen getreten.“

„Wir haben kein Verständnis dafür, dass diese neue bürokratische Einstellung eines Mitarbeiters der Landesbehörde dazu führt, dass unsere Vereine insbesondere den Schützenfesten damit nicht mehr den angemessenen Rahmen bieten können“, zeigt sich Wimberg verärgert.

Kreisrat Neidhard Varnhorn ergänzt: „Insbesondere stößt uns die Tatsache sauer auf, dass scheinbar lediglich der regionale Geschäftsbereich in Lingen die verschärfte Sichtweise an den Tag legt, während andere Regionalstellen wie Osnabrück und Oldenburg keine neuen Gefährdungen der Verkehrssicherheit bei traditionsreichen Umzügen sehen. In einigen Bereichen werden diese Umzüge auch als genehmigungsfreie Brauchtumsveranstaltungen bewertet. Diese Option werden auch wir näher prüfen.“

Im benachbarten Landkreis Ammerland war gerade am Wochenende in Wiefelstede Jubiläumsschützenfest gefeiert worden. Dabei zogen die Schützen auch über mehrere Landesstraßen – mit Genehmigung. Zuständig für diesen Bereich ist allerdings die Landesbehörde in Oldenburg.

Dass es kurzfristig zu einem Umdenken in der Behörde in Lingen kommen könnte und die Garreler Schützen doch noch über die Hauptstraße marschieren können, sieht Brudermeister Gerhard Göken skeptisch.

„Bisherige Gespräche haben leider nicht zu einem Umdenken und einer Rückkehr zur bisherigen Praxis geführt“, heißt es auch aus der Kreisverwaltung. Diese will sich nochmals an die Behördenleitung in Lingen wenden, um für die Vereine im Landkreis eine verträgliche und unbürokratische Lösung zu erreichen. Notfalls werde auch das Wirtschaftsministerium in Hannover eingeschaltet werden müssen, heißt es kaum noch verholen.

Auch die Garreler CDU schließt sich der Kritik an: Für den Vorstand ist diese Entscheidung „nicht nachvollziehbar, da es keine geänderte Gesetzeslage für die Durchführung von Festumzügen gibt“, heißt es. Und auch die Garreler Schützen unterstützen die Stellungnahme des Landrats, betonte Brudermeister Göken.

Reiner Kramer
stv. Redaktionsleitung Friesoythe
Redaktion Münsterland
Tel:
04491 9988 2901

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