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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Spd-Streit: Albers muss mit Parteiausschluss rechnen

30.06.2017

Cloppenburg Nach seinem Austritt aus der SPD-Stadtratsfraktion Ende April muss Christian Albers demnächst mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Die Bundessatzung der SPD lasse gar keine andere Handhabe zu, selbst wenn Albers sich keiner anderen Fraktion anschließe und als fraktionsloser Einzelkämpfer weitermache, erklärte Moritz Bischoff, der unter anderem die SPD-Lokalgeschäftsstelle Cloppenburg leitet, am Donnerstag auf NWZ-Nachfrage.

Albers – so Bischoff weiter – könne schließlich als Ratsmitglied außerhalb der SPD-Fraktion Opposition gegen die eigene Partei machen. Er hoffe, dass sich bei Albers noch „die freiwillige Einsicht“ durchsetze.

Das schloss der Cloppenburger Pädagoge am Donnerstag im Gespräch mit der NWZ kategorisch aus. „Ich habe die Fraktion ja nicht ohne Grund verlassen, sondern weil ich getäuscht und angelogen worden bin“, sagte Albers mit Blick auf den fraktionsinternen Streit um den richtigen Umgang mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Adem Ortac. Gegen den mit einem Berufsverbot belegten Cloppenburger Rechtsanwalt ermittelt – wie berichtet – die Staatsanwaltschaft Oldenburg wegen des gewerbsmäßigen Betrugs und Urkundenfälschung in 18 Fällen.

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Ein mögliches Parteiausschlussverfahren, so Albers weiter, biete ihm die Möglichkeit, dass die Vorgänge, die – aus seiner Sicht – unweigerlich zum Fraktionsaustritt führten, „endlich aufgeklärt werden“. Er werde „die Sache bis zum Schluss durchziehen.“

Unterdessen endete die „WhatsApp“-Affäre zwischen Albers und der SPD mit einem Burgfrieden. Nachdem Albers am Montag – wie berichtet – aus der parteiinternen Kommunikationsplattform, die zur Kommunalwahl 2016 ins Leben gerufen worden war, vom Ortsvereinschef Hans-Jürgen Hoffmann entfernt worden war, fügte ihn dieser am Mittwochnachmittag wieder ein.

Hoffmann hatte bereits am Mittwochvormittag gegenüber der NWZ erklärt, dass einige Gruppenmitglieder die Befürchtung geäußert hätten, dass ihre in die Gruppe gestellten Meinungen unkontrolliert verwendet werden könnten. „Der Ausschluss tut mir selbst schon leid, das war wohl etwas voreilig“, so Hoffmann. Er, so Albers, habe in einem Gespräch mit Hoffmann dessen Erklärung akzeptiert.

 Unterdessen wehrte sich der Erste Stadtrat Andreas Krems im Hinblick auf die Neuwahl der stellvertretenden Bürgermeister am 19. Juni gegen den Vorwurf der Manipulation und Kungelei mit der CDU. Er sei von niemandem unter Druck gesetzt worden, die Neuwahl auf die Tagesordnung zu setzen. Diesen Vorwurf hatten Kritiker aus SPD, Grünen und FDP erhoben. „Es lag nicht in meinem Ermessen als Privatperson, den Punkt ,Wahl der stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister’ auf die Tagesordnung der Ratssitzung vom 19. Juni zu setzen. Vielmehr gebot die verwaltungsrechtliche Beurteilung der eingetretenen Situation, gemäß den entsprechenden Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zu handeln. Eine Beurteilung der Vorgänge als Privatperson liegt mir fern; ich beurteile sie ausschließlich aus der beruflichen Position heraus“, erklärte Krems am Donnerstag in einer schriftlichen Antwort auf eine NWZ-Nachfrage.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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