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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

KLINIK GREMIUM NICHT MEHR BESCHLUSSFÄHIG: Aufsicht stoppt Chef des Kuratoriums

13.10.2007

CLOPPENBURG In der Führungsetage des Cloppenburger Krankenhauses, das durch ein Defizit von mehr als sechs Millionen Euro schwer angeschlagen ist, geht es offensichtlich drunter und drüber. Die Stiftungsaufsicht im Bischöflich-Münsterschen Offizialat in Vechta hat nach Informationen der NWZ eine für vergangenen Donnerstag anberaumte Sitzung des Kuratoriums St. Josef Stift abgesetzt. Begründung: Das Gremium sei in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht mehr beschlussfähig. Das bedeutet, mögliche Entscheidungen wären damit rechtsunwirksam.

Tatsächlich ist die turnusmäßige Amtszeit der vier Mitglieder Wilhelm Boning, Paul Froesch, Dr. Heinrich Preut und Oberschulrat i.K., Wolfgang Hinrichs, am 30. September nach vier Jahren ausgelaufen, und für die älteren Herren wird eine weitere Amtszeit auch nicht in Frage kommen. Denn die novellierte und seit 1. März 2007 in Kraft befindliche kirchliche Stiftungsordnung für den Offizialatsbezirk Oldenburg schreibt vor, dass Mitglieder der Stiftungsorgane mit Vollendung des 75. Lebensjahres ausscheiden sollen – analog zum Ende der Amtszeit (Emeritierung) von Pfarrern und Bischöfen.

Der Kuratoriumsvorsitzende, Dechant Alfons Kühling, hat trotz der Vakanz bis dato keine Mitglieder für das neue Kuratorium benannt. Dabei ist der Geistliche vom Offizialat mehrmalig dazu aufgefordert worden, bestätigte Offizialats-Pressesprecher Peter Waschinski am Freitag der NWZ. Die Benennung ist aber zwingend, weil die Stiftungsaufsicht die Mitglieder bestätigen muss. Damit befindet sich derzeit nur Kühling im Amt, weil der Paragraph 4 der Statuten des Josef-Stifts ihn als Pfarrer der Kirchengemeinde Sankt Andreas als ständiges Mitglied und gleichzeitig Vorsitzenden vorsieht. Das bedeutet, dass das Kuratorium zwar de jure handlungsfähig bleibt, es de facto aber nicht ist.

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Wie bedrohlich die Finanzkrise der Klinik ist, lässt sich daran ablesen, dass sich die Stiftungsaufsicht mittlerweile eingeschaltet hat, um Einblick ins operative Geschäft zu nehmen, die Gründe für die finanzielle Schieflage der Klinik zu eruieren und die Maßnahmen zur Konsolidierung zu beaufsichtigen.

Als die Finanzmisere Mitte des Jahres ruchbar wurde, hatte das Kuratorium in einer Hau-Ruck-Aktion nicht nur den Verwaltungsleiter Bernd Bergmann seines Amtes enthoben, während der erkrankt war, und ihn damit als Hauptschuldigen in der Öffentlichkeit an den Pranger gestellt, obwohl er nur Beschlüsse ausführte. Es hat auch einen Sanierer ins Haus geholt hat, der in den Abteilungen nach Einsparpotenzial sucht. Zeitverträge mit Angestellten wurden gekündigt, ein Einstellungsstopp wurde verhängt. Nun bangen die dauerhaft Angestellten des größten Arbeitgebers der Stadt um ihren Arbeitsplatz.

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