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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Hoffnung für Anlieger maroder Straßen

11.05.2019

Barßel Wenn eine Straße ausgebaut oder erneuert wird, ist dies für die Anwohner in vielen Gemeinden ein kostspieliges Unterfangen. Denn die Straßenausbaubeitragssatzung besagt in vielen Fällen, dass die Anwohner Beiträge entrichten müssen. Diese sind in vielen Fällen einmalig fällig und enthalten einen entsprechend hohen Betrag. Auch in der Gemeinde Barßel müssen die Anwohner einmalig beim Ausbau der Straße zahlen. Die Satzung dazu wurde vom Gemeinderat am 31. August 2016 beschlossen.

Bürgermeister Nils Anhuth ist jedoch bewusst, dass die Erhebung nicht immer zu Begeisterung führt: „Das ist auch nachvollziehbar, da es mitunter für den Einzelnen um relativ hohe Beträge geht“, äußert Anhuth Verständnis. Er betont daher, dass die Verwaltung versucht, „Ausbaumaßnahmen nach Möglichkeit nur durchzuführen, wenn entsprechende Fördermittel zur Finanzierung herangezogen werden können“. Damit sollen die Bürger entlastet werden.

Bei den Ausbauten in diesem Jahr sei dies auch gelungen: „Für die Straßen Waldstraße, Haselstraße und Harkebrügger Weg konnte eine EU-Förderung in Höhe von 73 Prozent der Bruttokosten erworben werden“, berichtet Anhuth.

Von den verbleibenden 27 Prozent der Kosten würden gemäß der Satzung 70 Prozent die Anlieger und 30 Prozent die Gemeinde übernehmen. Die Anlieger zahlen damit insgesamt 18,9 Prozent der Gesamtkosten bei diesen drei Projekten.

Für die Baumaßnahmen, die in diesem Jahr anstehen, bedeutet dies konkret: Insgesamt fallen Kosten in Höhe von fast 1,1 Millionen Euro an. Davon übernimmt die EU knapp 800 000. Von den restlichen knapp 300 000 Euro zahlen die Bürger 200 000 und die Gemeinde knapp 100 000. Die Bürger in der Gemeinde Barßel können sich jedoch Hoffnungen machen, dass sie zukünftig nicht mehr für den Ausbau der Straßen zahlen müssen. Anhuth kündigt an, dass die Gremien über die zukünftige Finanzierung der Straßenbaumaßnahmen beraten werden. Dabei soll auch über andere Möglichkeiten gesprochen werden.

Anhuth nennt hier beispielsweise wiederkehrende Beiträge und eine Steuerfinanzierung und kündigt an, dass ein neuer Beschluss herbeigeführt werden soll. Derzeit seien die Beratungen jedoch zurückgestellt worden, bis auf Landesebene eine Entscheidung getroffen worden sei.

Nils Coordes Volontär, 3. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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