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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Förderung weiterhin geplant

15.03.2018

Berlin /Scharrel Der Minderheitenrat der vier autochthonen (einheimischen) nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands begrüßt die von Union und SPD ausgehandelten Inhalte im Koalitionsvertrag im Bereich der Minderheitenpolitik. Der Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages war am Montag unterzeichnet worden.

Mit Leben füllen

„Im Koalitionsvertrag werden die vier autochthonen Minderheiten explizit erwähnt“, freut sich Karl-Peter Schramm aus Scharrel, der seit Beginn des Jahres zum dritten Mal Vorsitzender des Minderheitenrats ist. Im Vertrag heißt es unter anderem, dass sich die Koalitionsparteien zum Schutz und zur Förderung der vier nationalen Minderheiten in Deutschland, der Dänen, Sorben, Friesen sowie Sinti und Roma bekennen. Damit sei die Grundlage für eine gute und zielführende Minderheitenpolitik gegeben, heißt es von Seiten des Minderheitenrats. Diese Worte mit Leben zu füllen, konkrete Maßnahmen mit den jeweiligen politischen Vertretern im Bereich der Minderheitenpolitik auszuhandeln sowie die politische Partizipation der vier nationalen Minderheiten in Deutschland zu stärken, werde die prioritäre Aufgabe des Minderheitenrates in den nächsten vier Jahren sein.

Des Weiteren sei von Seiten der Koalitionsparteien das Programm „Jugend erinnert“ geplant, um Austausch und Begegnungen sowie Gedenkstättenfahrten mit entsprechenden Workshops für Schulklassen zu fördern und damit dem wachsenden Antisemitismus und Antiziganismus entgegenzuwirken.

Die im Vertag genannten Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft und damit zum Entgegenwirken eines wachsenden Antisemitismus und Antiziganismus begrüße der Minderheitenrat ebenfalls. Und auch die vom Minderheitenrat mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma in der jüngsten Legislaturperiode des Bundestages wiederholt geforderte Einrichtung einer Expertenkommission zum Thema Antiziganismus sei im Koalitionsvertrag berücksichtigt worden, freuen sich die Vertreter des Rates.

Der Koalitionsvertrag umschreibe neben dem Schutz und der Förderung der nationalen Minderheiten in Deutschland die Förderung der deutschen Minderheiten in Dänemark, in Mittelost- und Südosteuropa und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Weiterhin sollen Maßnahmen zum Erhalt des kulturellen Erbes der Heimatvertriebenen, der Aussiedler und der deutschen Minderheiten unter ihrer Einbeziehung weiterentwickelt werden.

Wichtige Arbeit

Die Nennung dieser unterschiedlichen Gruppen im Vertag zeige, dass sie Teil der kulturellen und historischen Identität sind und eine Bereicherung der kulturellen Vielfalt in Deutschland und Europa bedeuten, so der Rat. Nun hofft er, auf Basis des Koalitionsvertrages eine gute Zusammenarbeit mit Union, SPD und dem gesamten Bundestag aufbauen und auf dem bisher Erreichten anknüpfen zu können.

Des Weiteren hofft Schramm, dass auch die wichtige Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten so gut weitergeführt werde, wie bisher. Bislang hatte Hartmut Koschyk dieses Amt inne. Neuer Beauftragter soll der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius (CSU), werden. Er ist aber nicht mehr im Bundestag vertreten. Schramm: „Er tritt in große Fußstapfen.“

Tanja Mikulski Friesoythe / Redaktion Münsterland
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