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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Große Bauprojekte liegen auf Eis

14.02.2020

Bösel „Eine gute Lösung“, „finde ich super“, „gute Arbeit“ – viel Lob gab es am Mittwochabend für Gemeinderat und Verwaltung im Saal Hempen-Hagen in Bösel. Der Unmut der Böseler Bevölkerung über große Bauobjekte, die in ihren Nachbarschaften entstehen oder entstehen sollten, hatte sich bis zur Ausschuss- und Ratssitzung am Mittwochabend weitgehend gelegt. Viele der zahlreichen Besucher zeigten sich mit dem, was beschlossen wurde, sehr zufrieden. Im Resultat besagen die Beschlüsse des Gemeinderats: Dem unkoordinierten Bau großer Mehrparteienhäuser wird zunächst ein Riegel vorgeschoben.

Allerdings stößt das in der Gemeinde auch auf Ablehnung: Wie Bürgermeister Hermann Block betonte, hatten sich fünf Böseler mit Einwendungen gegen die Einschränkung des Baurechts an die Gemeinde gewandt.

„Handlungsbedarf“ erkennt dagegen Diplom-Ingenieur Diedrich Janssen von der Gesellschaft für räumliche Planung und Forschung (NWP) aus Oldenburg, die mit der Grobanalyse zu Möglichkeiten zur räumlichen Nachverdichtung in Bösel beauftragt worden war. Im Ergebnis, betonten Janssen und Kollegin Claudia Reichenbach, Diplom-Geographin: Bislang laufe die Nachverdichtung „beliebig, teils unmaßstäblich und in Teilen nachbarschaftsunverträglich“ – vor allem der Tatsache geschuldet, dass ältere Bebauungspläne den Bauherren große Freiheiten lassen. Um dieses zu steuern, soll die NWP nun ein Dichtekonzept erstellen, das die Handlungsoptionen in Bösel aufzeigt. Das soll ab Sommer die Grundlage für die anlassbezogene Anpassung von Bebauungsplänen bilden.

In diesem Konzept sollen verschiedene Zonen ausgewiesen werden, die danach unterschieden werden, ob eine Verdichtung sinnvoll ist und falls ja, in welcher Form. Das kann über die Reglementierung der Vollgeschosse oder der Wohneinheiten geschehen. Denn auch für die Nachverdichtung geeignete Gebiete seien nicht ausreichend definiert, so die Experten. Janssen mahnte eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung an, bevor die politischen Gremien über das Konzept entscheiden.

Dass es Steuerungsbedarf gibt, veranschaulichte Reichenbach anhand des Zuwachses an Wohnungen zwischen 2011 und 2018: Demnach sind zwar immer noch am meisten Einfamilienhäuser gebaut worden, allerdings ist der Zuwachs an Mehrfamilienhäusern deutlich auf 27 Prozent gestiegen.

Eine pauschale textliche Festsetzung in Bebauungsplänen, die nicht mehr als zwei oder vier Wohneinheiten erlauben, hält Reichenbach für „nicht ausreichend definiert“, würden doch einzelne Lagen in Baugebieten nicht entsprochen.

Die vom Bündnis Bösel beantragte Veränderungssperre für das Baugebiet „Achtern Hofft“ – die hatte die Verwaltung als nicht rechtssicher beurteilt, ebenso wie Planer Janssen, der dafür „jede Verantwortung“ ablehnte – wurde mit CDU-Mehrheit zunächst bis Sommer zurückgestellt. Stattdessen greift Paragraf 15 des Baugesetzbuches. Demnach können Bauvorhaben für ein Jahr zurückgestellt werden, wenn sie den Zielen der Nachverdichtung entgegenstehen.

Darüber entscheidet aber nicht mehr die Verwaltung. Diese Kompetenz wurde ihr auf Betreiben des Bündnisses genommen: Künftig entscheidet der Verwaltungsausschuss über die Zurückstellung von Bauvorhaben mit mehr als zwei Wohneinheiten in den Baugebieten Achtern Hofft, Bösel Ort, Am Sportplatz, Südwührde und Ortsmitte.

Heinrich Küther, der ein Mehrparteienhaus im Baugebiet errichten wollte, kündigte auf der Ratssitzung an, die Bauanzeige zurückziehen zu wollen.

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