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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Personalwechsel sorgt für Ärger im Rat

01.02.2019

Bösel Klarer politischer Protest, eine geheime Abstimmung und deutliche Worte: Im ansonsten zumeist friedliebenden Böseler Gemeinderat ist die Stimmung zum Abschluss der Sitzung am Mittwochabend nochmals hochgekocht. Hintergrund ist die Umbesetzung des Verwaltungsausschusses (VA).

Das Bündnis Bösel hatte beantragt, dass statt Eckhard Moorkamp künftig Thomas Preuth im VA neben Bernd Roder vertreten sein solle. Dafür wird Moorkamp in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Familie sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt, Planung, Bau und Verkehr berufen.

Vor allem die VA-Besetzung stieß bei der CDU-Fraktion auf deutliche Kritik. Ludger Beeken beurteilte die Entscheidung politisch als „nicht nachvollziehbar“. Heiko Thoben schimpfte, er könne nicht nachvollziehen, wie sich das Bündnis Bösel so zum Spielball machen lassen könne.

Thomas Preuth war bei der Kommunalwahl im Herbst 2016 als CDU-Kandidat ins Rennen gegangen, hatte dann aber den Christdemokraten den Rücken gekehrt und sich der FDP angeschlossen, die sich wiederum mit SPD-Vertretern und Parteilosen zum Bündnis Bösel zusammengeschlossen hatte. Hintergrund soll ein Streit um die Besetzung des Verwaltungsausschusses gewesen sein. Die CDU habe, so Ludger Beeken, in einem „demokratischen Prozess“ die Besetzung festgelegt – Thomas Preuth sei dabei leer ausgegangen.

Seinen Unmut drückte Beeken auch darin aus, dass er eine geheime Wahl bei der Feststellung des Wechsels beantragte. Dies war jedoch unabhängig vom Ausgang ohne Konsequenzen, da der Rat dem Wechsel nicht zustimmen muss. Beeken schien sich aber eine klare Aussage des Rates über das Vorgehen zu erhoffen. Letztlich stimmten acht Ratsmitglieder für die Rochade von Preuth in den VA, vier dagegen und sieben enthielten sich.

So gelangt Preuth über den Umweg „Bündnis Bösel“ nun doch noch in den vertraulich tagenden VA, der die Beschlüsse des Rates vorbereitet. Auch Auftragsvergaben und Personalentscheidungen werden im VA getroffen. Zudem ist er dann zuständig, wenn nicht klar geregelt ist, ob der Bürgermeister oder der Rat entscheidet.

Das Bündnis Bösel begründet die Rotation mit der Gruppenzusammenstellung. Das Bündnis sei ein Zusammenschluss von sechs Mitgliedern der SPD-Fraktion, zweien der FDP-Fraktion sowie parteilosen Mitgliedern. Der FDP-Fraktion stünde laut „Wählerwille“ ein VA-Platz für eine halbe Wahlperiode zu, rechnete Bernd Roder vor. Die SPD-Fraktion bedauere das Ausscheiden von Eckhard Moorkamp sehr, da dadurch der Ortsteil Petersdorf nicht mehr im VA vertreten sei.

Die Kritik könne Roder aber aus Sicht der CDU-Fraktion „sehr gut nachvollziehen“. Beeken entgegnete, er hoffe, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU und Bündnis nicht darunter leide.

Im VA sitzen: Bürgermeister Hermann Block; für die CDU: Heiko Thoben, Josef Hatke, Markus Schulte und Ludger Beeken; die zwei Plätze des „Bündnis Bösel“ nehmen Bernd Roder und Thomas Preuth ein.

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Friesoythe / Redaktion Münsterland
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