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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Wahlen: Block möchte sich noch nicht entscheiden

27.03.2019

Bösel /Nordkreis Im Mai wird in Molbergen ein neuer Bürgermeister gewählt – die einzige planmäßige Bürgermeisterwahl, die in diesem Jahr im Landkreis Cloppenburg ansteht. Im Norden des Landkreises Cloppenburg steht die Wahl des Verwaltungschefs in folgenden Kommunen auf dem Programm: Friesoythe und Barßel 2021, Bösel 2022 und Saterland 2026. Allerdings: Planbar sind die Bürgermeisterwahlen nur bedingt, beweisen etwa die Wahlen in Saterland oder auch in Lastrup oder Lindern, wo die Bürgermeister vorzeitig aus dem Amt schieden.

Die Amtszeiten der Bürgermeister haben sich seit Einführung der Eingleisigkeit – die jetzt hauptamtlichen Bürgermeister sind gleichzeitig Hauptverwaltungsbeamte – in nur 20 Jahren mehrfach geändert. Fünf Jahre, bis zur nächsten Kommunalwahl, acht Jahre, dann wieder fünf Jahre. Jetzt gilt: Immer zur nächsten Kommunalwahl, aber mindestens für fünf Jahre wird der Bewerber, der mindestens 23 aber noch nicht 67 Jahre alt sein muss beziehungsweise darf, gewählt. Allerdings laufen Bestrebungen der FDP und des Städte- und Gemeindebundes, die achtjährige Amtszeit wieder einzuführen.

Bösels Bürgermeister Hermann Block (52/CDU) wurde erstmals 2006 gewählt, erhielt dann 2014 in einer spektakulären Wahl gegen seine Rathaus-Vertreterin Annegret Brunemund-Rumker 74,5 Prozent der Stimmen. Aber diese Wahl war schon vor der Änderung der Kommunalverfassung gewesen. Damals galt noch eine achtjährige Amtszeit. Und die endet erst am 30. Juni 2022. Der nächste Bürgermeister in Bösel würde dann erst im ersten Halbjahr 2022 gewählt. Er würde dann sogar bis Ende Oktober 2031 gewählt – dem Termin der nächsten Kommunalwahl.

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In Bösel wird also aller Voraussicht nach erst sehr spät, nämlich im September 2031, erstmals ein Bürgermeister zusammen mit dem Rat gewählt. Dann allerdings für fünf Jahre, beginnend mit dem 1. November 2031.

Da gibt es aber in der Kommunalverfassung eine besondere Bestimmung. Dort steht in Paragraf 80: „Läuft die Amtszeit einer Hauptverwaltungsbeamtin oder eines Hauptverwaltungsbeamten nach dem 31. Oktober 2021 ab, so kann sie oder er am 31. Oktober 2021 durch schriftliche Erklärung vorzeitig aus dem Amt ausscheiden. Die Erklärung muss der Kommunalaufsichtsbehörde vor dem 1. April 2021 zugehen.“

Diese Sonderregelung gilt in der Region für zwei Fälle: für Manuela Honkomp (54) in Steinfeld (Kreis Vechta) und für Hermann Block (52) in Bösel. Manuela Honkomp, die erste Frau im Amt einer Bürgermeisterin im Oldenburger Münsterland, wurde als parteilose Bewerberin im Mai 2014 gegen zwei Gegenkandidaten mit 73,2 Prozent zum zweiten Mal gewählt.

Hermann Block kennt diese Möglichkeit. „Aber es ist zu früh, sich schon jetzt zu entscheiden“. Zu „gegebener Zeit“ werde er sich mit diesem Thema genauer beschäftigen. Natürlich ist die Option der Verkürzung der Amtszeit für Hermann Block eine Alternative, um dann noch einmal für fünf Jahre anzutreten. Damit würde er zugleich die Synchronisierung von Rats- und Bürgermeisterwahl auch für Bösel schon 2021 ermöglichen.

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