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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Bürgermeister sagt Reise nach Kiew ab

24.04.2017

Cloppenburg Eine für Ende April geplante Reise nach Kiew hat jetzt Cloppenburgs Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) abgesagt. Der Verwaltungschef wollte bei einem vereinbarten Treffen im Büro des einflussreichen Ex-Boxweltmeisters Vitali Klitschko einen problemloseren Transport von Hilfsgütern des international tätigen Hilfswerks „CDH Stephanus“ erreichen. Offenbar gibt es massive bürokratische Hindernisse, die Wiese in einem Gespräch in der ukrainischen Hauptstadt beseitigen oder zumindest abmildern wollte.

Zum Hintergrund: Vitali Klitschko ist seit 2014 Bürgermeister von Kiew. Am 28. August 2015 wurde er auf Grund der Vereinigung der von ihm gegründeten Partei „UDAR“ mit „Block Petro Poroschenko“ (ukrainischer Präsident) zum neuen Parteichef von Letzterem ernannt. Derweil unterhält der am 9. November 1989 in Speyer gegründete Verein „CDH Stephanus“ zwei seiner drei Bezirksverbände in Bremen und Venne (Kreis Osnabrück). Er wird offenbar vor allem von Aussiedlern unterstützt. Diese Bevölkerungsgruppe hat z.B. in der Stadt Cloppenburg einen Anteil von rund 20 Prozent. Hauptbischof der Organisation ist Viktor Folz aus Molbergen.

Im Jahr 2015 brachte CDH Stephanus rund 1,27 Millionen Kilogramm Hilfsgüter in sieben europäische Länder – mehr als 50 Prozent davon (678 000 Kilogramm) gingen in die Ukraine. Neun der 93 Lkw-Transporte in 2015 wurde von den Molbergern in Eigenregie organisiert.

Begründet hat Wiese die Absage der Reise mit einem elf Punkte umfassenden Nachfrage-Schreiben des SPD-Ratsherrn und Verwaltungsausschuss-Mitglieds Rolf Bornemann vom 11. April, das auch die NWZ hat. Im – der NWZ ebenfalls vorliegenden – Antwortbrief Wieses vom 13. April – heißt es u.a.: „Wie im VA mitgeteilt, war beabsichtigt, das Hilfswerk ,St. Stephanus e.V. CDH Stephanus’ bei der Durchführung und Realisierung von Hilfstransporten zu unterstützen. In Ihrer Anfrage wird dies allgemein als kritisch dargestellt, insbesondere die Betrachtung als Dienstreise und das Interesse der Stadt als Sinn und Zweck. Man kann natürlich diese Art der Hilfeleistung durch die Stadt in Frage stellen und dementsprechend Probleme aufwerfen. Damit dies weder die segensreiche Arbeit des Hilfswerks in irgendeiner Weise beeinträchtigt, noch ungewollte Probleme aufwirft, habe ich die Unterstützung der Stadt in dieser Angelegenheit und damit auch die Reise nach Kiew abgesagt. Damit erübrigt sich alles weitere. Ich hätte mir natürlich gewünscht, diese Bedenken wären schon im Rahmen der Mitteilung im VA vorgetragen worden. Dann hätten Sie sich die Anfrage und wir uns einiges an Arbeit ersparen können.“

Die von Wiese in der VA-Sitzung vom 27. März gelieferten Begründungen für die Reise reichten Bornemann offenbar nicht aus. So geht er in seinem Nachfrage-Schreiben davon aus, dass der Trip Wieses nach Kiew den Charakter einer Dienstreise hat, die erst vom Rat hätte genehmigt werden müssen. Dazu hätten dessen Mitglieder alle Details wie Sinn und Zweck, Bezug zu den Interessen der Stadt, Dauer, Programm sowie Kosten der Reise erhalten sollen, so Bornemann.

Der Verwaltungsausschuss hatte am 27. März der Reise allgemein zugestimmt, dabei habe es sich aber nicht um die Genehmigung einer Dienstreise gehandelt. Das habe der Bürgermeister verneint, heißt es in Bornemanns Schreiben. Begleitet werden sollte der Bürgermeister von dem städtischen Pressesprecher Klaus Niemann sowie dem Cloppenburger Streetworker und Boxtrainer Wladimir Sterlikow – der zu der Bevölkerungsgruppe der Aussiedler gehört.

Carsten Mensing
Cloppenburg
Redaktion Münsterland
Tel:
04471 9988 2801

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