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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Grünen-Antrag: Carré-Vorhaben steuert ungewisser Zukunft entgegen

08.06.2012

CLOPPENBURG Die Realisierung des Carrés Cloppenburg – Kaufland und Media Markt an der Soestenstraße – ist offenbar wieder völlig ungewiss. Der Grünen-Antrag „Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Bauleitplanung Soeste-Carré“ ist am Mittwochabend im Planungs- und Umweltausschuss nach kontroverser Diskussion quer durch alle Fraktionen nur ganz knapp gescheitert. Sechs Ausschussmitglieder (Michael Jäger/Die Grünen; Heinz-Georg Berg, Adem Ortac, Rolf Bornemann/alle SPD; Karl Kleier und Günther Hegger/beide CDU) stimmten für eine – de facto – Beerdigung des Projekts. Ebenso viele – Constanze Korfhage, Doris Hellmann/beide UWG; Dr. Lucien Olivier, Tobias Frerichs, Christa Preuth-Stuke/alle CDU und Udo Anfang/Zentrum – stimmten dagegen. Roland Kühn (CDU) enthielt sich der Stimme.

Die Gegner des Projekts verwiesen darauf, dass der Landkreis Cloppenburg die Ausnahmegenehmigung für den Bau des Soeste-Carrés im dem Hochwasserschutzgebiet Soesteniederung nur erteilt hatte, weil es keine alternativen Flächen gegeben habe. Dies sei mit dem Projekt „Neukauf und Möbelmarkt“ auf dem alten Piepergelände und am ZOB „Pingel Anton“ nun anders. Die Ausnahmegenehmigung werde vor keinem Gericht Bestand haben, ist sich SPD-Ausschussmitglied und Rechtsanwalt Ortac sicher.

Und genau deshalb – ergänzte Jäger – mache es wenig Sinn, das eingeleitete Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans weiter fortzuführen. In Anbetracht der zu erwartenden Einwendungen-Flut der Bürger würden unnötig Arbeitskräfte in der Verwaltung gebunden.

Außerdem – so Jäger am Donnerstag – werde der im Fachausschuss knapp gescheiterte Antrag noch einmal in die Ratssitzung am 9. Juli eingebracht. Denn die Erstellung der Bauleitplanung sei am 20. September 2010 noch vom alten Rat beschlossen worden. Inzwischen hätten sich aber die Mehrheitsverhältnisse durch die Kommunalwahl geändert. „Der neue Rat muss die Gelegenheit bekommen, über das Projekt abzustimmen.“

Scharfe Kritik übte SPD-Fraktionschef Berg an Planungsamtsleiter Hermann Asbree. Dieser habe nicht die Befugnis gehabt, Edeka von vornherein keine Hoffnungen auf einen neuen Standort in Cloppenburg zu machen. „Darüber entscheidet immer noch der Rat und nicht die Verwaltung.“

Ausschussvorsitzender Olivier (CDU) warf den Carré-Gegnern vor, mit einem Planungsstopp zum jetzigen Zeitpunkt ein mangelhaftes Demokratieverständnis an den Tag zu legen. Denn durch die Verhinderung einer Bürgerbeteiligung durch die öffentliche Auslegung der Baupläne werde den Menschen die Gelegenheit verwehrt, sich ein eigenes Bild über das geplante Einkaufszentrum und den Elektromarkt zu machen.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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