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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Corona im Landkreis Cloppenburg: Politik wechselt in den Abstands-Modus

04.11.2020

Cloppenburg Die steigenden Corona-Zahlen im Landkreis Cloppenburg haben jetzt auch die Kreis-Politik erreicht. Bereits im Vorfeld hatten sich die Fraktionen auf eine deutliche Reduzierung der „Mannschaftsstärken“ für die Kreistagssitzung am Dienstag in der Stadthalle geeinigt. Statt 48 Mitglieder waren nur 28 (plus Landrat Johann Wimberg/CDU) gekommen.

 Und auch im Hinblick auf die Arbeit der Fachausschüsse hat sich der Kreistag in den Corona-Modus verabschiedet. Mehrheitlich wurde beschlossen, die Sitzungen der Fachausschüsse bis zum 30. November ausfallen zu lassen. Getagt hätten noch: Jugendhilfeausschuss (10.11.), Verkehr (12.11.), Schule (17.11.), Soziales (26.11.). Anfang Dezember soll die Lage dann neu bewertet werden: Hier wurden bereits die Sitzungen Planung und Umwelt (1.12.) sowie Kultur und Freizeit (2.12.) angesetzt.

Die Kontaktreduzierungen, die Politik und Verwaltung von den Bürgern erwarteten, „müssen auch wir erbringen“, sagte Landrat Wimberg. Grünen-Kreistagsmitglied Fabian Wesselmann (Lastrup) nannte die Sitzungen der Fachausschüsse vor dem Hintergrund der aktuellen Fragen zu Corona und der Klimakrise unverzichtbar, Michael von Klitzing (parteilos) sprach gar von einer „Selbstkastrierung des Parlamentarismus“.

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 Die Hofanlage Haake im Museumsdorf Cloppenburg (Baujahr 1793/Wiederaufbau 1950) soll nun für 600 000 Euro saniert werden. 300 000 Euro trägt der Bund, 200 000 Euro das Land, 50 000 Euro werden durch Eigen- und Drittmittel finanziert. Einen Zuschuss von 36 000 Euro hatte die Stiftung Museumsdorf beim Landkreis beantragt, dieser wurde am Dienstag vom Kreistag gewährt.

 714 000 Euro will die katholische Kirchengemeinde St. Marien Bethen für eine neue Orgel ausgeben, die das jetzige Instrument aus dem Jahre 1952 ersetzen soll. Die neue Orgel soll hauptsächlich durch Spenden finanziert werden, der im Juni 2017 dafür eigens gegründete Orgelbauverein hat bislang durch Benefizkonzerte, Bewirtungen und den Verkauf von Orgelpfeifenpatenschaften 120 000 Euro eingesammelt. Am Ende will der Verein rund 694 000 Euro eingenommen haben. Die restlichen 20 000 Euro sollten eigentlich vom Landkreis kommen – einen entsprechenden Zuschuss-Antrag der Bether hat der Kreistag jedoch am Dienstag nicht bewilligt, weil das Bischöflich-Münstersche Offizialat seinerseits einen Zuschuss von 150 000 Euro für die Orgel abgelehnt hatte. Und dieser wäre Voraussetzung für den Kreis-Zuschuss gewesen.

 Erwartungsgemäß sind Grüne/UWG ein weiteres Mal mit einem Antrag bezüglich des – von ihnen abgelehnten – vierstreifigen Ausbaus der E 233 im Kreistag gescheitert. Die Fraktion wollte diesmal – die zwischen den Kreisen Cloppenburg und Emsland sowie dem Land verhandelte – Ergänzungsvereinbarung zur Erstattung der Planungskosten vom Kreistag ablehnen lassen. „Wir halten es zudem für problematisch, dass die Inhalte dieser Vereinbarung ausschließlich im vertraulich tagenden Kreisausschuss behandelt worden sind“, sagte Grünen-Kreistagsmitglied Fabian Wesselmann.

Zudem hatte die Fraktion einmal mehr einen sofortigen Planungsstopp beantragt, was ebenfalls abgelehnt wurde. Die geschätzten Baukosten lägen inzwischen bei rund 879 Mio. Euro, die Planungskosten kratzten – so Wesselmann – an der 20-Mio.-Marke. Wesselmann – so Landrat Wimberg – liefe „einem Zug hinterher, der schon lange abgefahren“ sei. Die Straße werde von Bund und Land gebaut, „wir machen lediglich die Planung“.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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