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NWZonline.de Region Cloppenburg Politik

Ohne Gebäude keine Schule

02.12.2020

Cloppenburg Der vertraulich tagende Verwaltungsausschuss (VA) hatte am Montag die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens für die Pfingstlerschule beschlossen – und das mit knapper Mehrheit. Während SPD (zwei Stimmen), UWG, Grüne und Sozialliberales Cloppenburg (je 1) dagegen stimmten, waren die fünf CDU-VA-Mitglieder dafür. Der formal fraktionslose CDU-Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese verhalf dem Vorhaben schließlich mit seinem Ja zu einer knappen Mehrheit.

Eine endgültige Entscheidung hinsichtlich des Bauleitverfahrens fällt am 14. Dezember im Stadtrat. Die Genehmigung der Schule durch die Landesschulbehörde steht nach wie vor aus. „Es fehlen noch gewisse Nachweise, unter anderem zum Gebäude“, sagte eine Sprecherin der Behörde. Ohne Gebäude könne keine Schule genehmigt werden. Sollten die noch fehlenden Nachweise nun schnell beigebracht werden, sei die Aufnahme des Schulbetriebs nach den Sommerferien 2021 „nicht ausgeschlossen“.

Hermann Schröer zeigte sich als Vorsitzender der CDU/FDP/Zentrum-Gruppe überzeugt, dass alle Gruppenmitglieder zu der Fraktionslinie stünden und den Antrag auf Einrichtung der Schule „nicht über eine Planungsverhinderung kaputtmachen“ wollten. Deshalb sehe er einer – möglicherweise geheimen – Abstimmung am 14. Dezember im Rat gelassen entgegen.

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Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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